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Barbara Lässig scheitert mit Klage gegen Stadt Dresden 

Die FDP hatte sie Ende Januar aus dem  Jugendhilfeausschuss ausgetauscht. Die Politikerin klagte gegen die Entscheidung.

Als das Bild im Frühjahr 2015 entstand, agierte Barbara Lässig noch im Namen der FDP im Jugendhilfeausschuss.
Als das Bild im Frühjahr 2015 entstand, agierte Barbara Lässig noch im Namen der FDP im Jugendhilfeausschuss. © Sven Ellger

Am 7. März wollte Barbara Lässig in den Jugendhilfeausschuss zurückkehren. Doch aus dem Plan wird nichts. Das Verwaltungsgericht hat einen Eilantrag von ihr nun abgelehnt. Lässig saß für die FDP seit 2014 in dem Ausschuss, ohne Stadträtin zu sein. Fraktionen können auch „fachkundige Bürger“ dorthin berufen. Doch Lässig ist bei der FDP in Ungnade gefallen. Sie war in der FDP immer wieder wegen ihrer Entgleisungen bei Facebook umstritten und flog aus der FDP, weil sie im Mai für die Freien Wähler als Stadtratskandidatin antritt.

Deshalb wollte die FDP sie auch aus den Jugendhilfeausschuss haben. Sie wurde durch Detlev Cornelius ersetzt. Dagegen ist Lässig gerichtlich vorgegangen. Sie bestehe darauf, dass die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses für die gesamte Wahlperiode gewählt sind. Eine Sitzung hat Cornelius bisher absolviert. Im März wollte Lässig wieder an seiner Stelle in dem Gremium sitzen. Das wollte sie per Eilantrag erwirken.

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Doch die Richter lehnten den Antrag ab. Lässig hätte gegen den Stadtrat und nicht gegen die Stadt klagen müssen, lautet einer der Gründe. „Zum anderen stelle der Antrag eine unzulässige Vorwegnahme der Hauptsache dar“, so Gerichtssprecher Robert Bendner. Der erforderliche hohe Grad an Wahrscheinlichkeit, dass Lässig in der Hauptsache Erfolg habe, sei nicht gegeben. Zwar seien die Mitglieder für die komplette Wahlperiode gewählt. Das Ausscheiden aus der Partei könne aber ein „wichtiger Grund“ sein, um jemanden abzuberufen.

„Ich habe es gerade erst gesehen und muss das lesen“, so Lässigs erste Reaktion. Sie frage sich, wie sie gegen den Stadtrat hätte klagen sollen. Ob sie Beschwerde einlegt und das Hauptsacheverfahren durchzieht, könne sie derzeit noch nicht sagen. Klar ist allerdings, dass nun Cornelius offiziell Mitglied des Ausschusses ist. Bis es zu einer Verhandlung kommt, könnte auch die Wahlperiode vorbei sein.

Der Fake-Account zu Barbara Lässig.
Der Fake-Account zu Barbara Lässig. © Screenshot SZ

Die nächste gerichtliche Auseinandersetzung steht bereits bevor. Bei Facebook ist ein offensichtlicher Fake-Account aufgetaucht, der mit ihr zu tun hat. Unter dem Namen „Dresdens erste geistige Tieffliegerstaffel“ postet jemand mit einem Profilbild von Barbara Lässig. „Hier postet Dresdens erste geistige Tieffliegerstaffel. Chefin uns Admin dieser Seite: BraunStrunze Babsi Lästig“, heißt es dort.

Darauf angesprochen, platzt Lässig: „Ich mache das nicht mehr mit. ich zeige das alles an.“ Es sei nicht der erste Fake-Account. Zwei habe sie gelöscht bekommen, nachdem sie Facebook dazu aufgefordert hatte. Einer - „Barbara Lästig“ – besteht weiterhin. Dort wird sie ebenfalls verunglimpft. Der Begriff „BraunStrunze“ bei den „Tieffliegern“ bezieht sich offenbar darauf, dass Lässig Grünen-Stadtrat Michael Schmelich angezeigt hat, weil dieser sie als „braune Strunze“ bezeichnet haben soll. „Das habe ich schriftlich und gesichert“, so Lässig. Schmelich bestreitet das und sagt, der Begriff wäre eine „ziemliche Verharmlosung“. Auch den Leubener SPD-Ortsvorsitzenden Michael Krüger hatte Lässig verklagt, weil der sie als „braunes Schaf“ bezeichnete. Die Richter entschieden, dass Krüger das dürfe, es komme auf den Zusammenhang an.