Dresden. ARD-Chef Kai Gniffke kündigt Einsparungen an. "Wir werden den Gesamtaufwand für Hörfunkprogramme signifikant reduzieren", sagte er am Montag bei einer Anhörung im Medienausschuss des Sächsischen Landtags. Zudem bekräftigte er, dass in diesem Jahr ein linearer TV-Sender eingestellt werde. Dabei dürfte es um One gehen, Gniffke nannte keinen Namen.

Angesichts von Amigovorwürfen sowie nicht abreißender Kritik am Beitragssystem sehen sich die Öffentlich-Rechtlichen in schwerem Fahrwasser. "Wir haben verstanden, wie schwierig die Situation ist", sagte Gniffke, der auch SWR-Intendant ist. Unter anderem sollen Kulturwellen nicht mehr 24 Stunden im Hörfunk linear laufen, sondern gebündelt werden.

Generell will Gniffke redaktionelle Kompetenzzentren schaffen. Eine Konzentration auf rein Nachrichtliches lehnt der ARD-Chef aber ab. Er wolle keine Reduktion auf einen "Problemsender", es brauche auch Unterhaltung und Sport. Gniffke strebt an, dass die ARD bis zum Ende des Jahrzehnts mit dem ZDF zum erfolgreichsten Streamingdienst in Deutschland wird. Die Plattform solle auch offen für Verlagshäuser sein und Unterhaltungsriesen wie Amazon sowie Netflix Paroli bieten. Auch MDR-Intendantin Karola Wille betonte, dass eine gemeinsame Infrastruktur geschaffen werden solle.

Wille und Gniffke zählten zu den neun Expertinnen und Experten, die die Fraktionen geladen hatten. In der Anhörung gab es mit Blick auf Affären beim RBB und NDR deutliche Kritik an den Öffentlich-Rechtlichen. Anlass war aber der dritte Medienänderungsstaatsvertrag, über den die Landesparlamente abstimmen und der den Anstalten mehr Flexibilität geben soll.

Mittweidaer Wissenschaftler: Kompromiss lässt wenig Veränderung erwarten

Der im sächsischen Mittweida lehrende Medienwissenschaftler Markus Heinker hatte zur Vorbereitung Programme von ARD, ZDF und MDR am Freitagabend verfolgt. Zwischen 18 und 22 Uhr habe er nur in einem Viertel der Sendezeit "relevante Publizistik" festgestellt. Der Spartensender ZDF neo habe drei Folgen der Schwarzwaldklinik ausgestrahlt. Heinker sieht im neuen Vertrag einen Kompromiss, der nur wenig Veränderungen erwarten lässt.

Der Medienwissenschaftler Björn Staschen verteidigte die Idee des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Ähnlich wie Gniffke sieht er darin einen Gegenpol zu internationalen Streamingdiensten. Er forderte ferner, dass auch jene Nachrichten liefern müssten. MDR-Intendantin Wille warnte, soziale Netzwerke verstärken qua Geschäftsmodell Desinformationen. Die Öffentlich-Rechtlichen bildeten ein Gegengewicht. Wille sieht die Flexibilisierungsmöglichkeiten im neuen Staatsvertrag positiv. Allerdings soll nach ihrer Ansicht der Kinderkanal Kika weiter linear ausgestrahlt werden, da das Programm vorwiegend über den klassischen TV-Empfang gesehen werde. Wille kritisierte jedoch, dass keine Flexibilisierung - also Verlegung ins Netz - für den Kultursender 3sat vorgesehen sei.

Der Chefredakteur der Jungen Freiheit, Dieter Stein, erkennt zwar einen sinnvollen Kern der Öffentlich-Rechtlichen - etwa das Verbreiten von Informationen und Kultur. Allerdings solle der Etat auf ein Zehntel des jetzigen begrenzt werden, forderte Stein.