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Medienminister: ARD und ZDF sollen enger zusammenrücken

Die Rundfunkkommission drängt auf eine gemeinsame Plattform. Der sächsische Minister Schenk fordert mehr Regionalberichterstattung.

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Die Rundfunkkommission will einen Zukunftsrat für den digitalen Wandel von ARD und ZDF einsetzen.
Die Rundfunkkommission will einen Zukunftsrat für den digitalen Wandel von ARD und ZDF einsetzen. © Archivbild: Marius Becker

Die Bundesländer drängen ARD und ZDF zu einer engeren Zusammenarbeit. "Ziel der Rundfunkkommission ist die Weiterentwicklung zur gemeinsamen öffentlich-rechtlichen Plattform unter Beibehaltung des publizistischen Wettbewerbs", sagte die rheinland-pfälzische Staatssekretärin Heike Raab (SPD) nach einer Sitzung des Ländergremiums am Freitag. "Die Zeit ist 2023 reif", ergänzte sie. Es gehe um die gute Auffindbarkeit der Angebote im Netz. Eine gemeinsame Plattform sei mehr als eine Mediathek oder eine Audiothek. Raab forderte zudem die Sender auf, Spartenkanäle abzuschaffen. Die Öffentlich-Rechtlichen sollen im neuen Staatsvertrag die Möglichkeit haben, flexibler zu agieren, wie sie betonte.

Sachsens Medienminister Oliver Schenk (CDU) sagte nach der Klausur der Fachpolitiker in Deidesheim, es sei unter anderem darum gegangen, wie die Akzeptanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gesteigert werden kann. Das Verhältnis von Rundfunkbeitrag und Angebot müsse wieder in eine "angemessene Balance" gebracht werden. Die Sender müssten alle Bevölkerungsgruppen erreichen. "Es braucht mehr Regionalberichterstattung", betonte Schenk, der auch Innovationen bei Programm und Technik forderte. "Und es braucht einen publizistischen Wettbewerb, Journalismus und weniger Haltung", fügte der Chef der sächsischen Staatskanzlei hinzu.

Raab kündigte die Bildung einer Zukunftsrates an, der die Sender beim digitalen Wandel unterstützen soll. Weiteres dazu soll die Rundfunkkommission am 15. Februar beschließen. Die Medienminister und Staatssekretäre befassten sich auch mit dem Thema Intendantengehälter. Es sei über Vorschläge zur "Stabilisierung" der Personalbudgets auch im außertariflichen Bereich gesprochen worden, sagte Raab.