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"Es wird immer Mehrheiten mit der AfD geben"

Der Görlitzer Landrat Stephan Meyer (CDU) mag den Begriff der "Brandmauer" zur AfD nicht. Ihm ist etwas anderes wichtiger.

Von Ingo Kramer
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Für Stephan Meyer, Landrat des Landkreises Görlitz, geht es darum, die Alltagsthemen der Menschen zu klären.
Für Stephan Meyer, Landrat des Landkreises Görlitz, geht es darum, die Alltagsthemen der Menschen zu klären. © Paul Glaser/glaserfotografie.de

Bröckelt die "Brandmauer" zwischen CDU und AfD? Diese Frage beschäftigt ganz Deutschland, nachdem CDU-Chef Friedrich Merz zunächst Offenheit für eine Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene signalisiert hatte, dann aber schnell zurückgerudert war.

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Der Görlitzer Landrat Stephan Meyer (CDU) mag den Begriff der "Brandmauer" zur AfD nicht, erklärte er jetzt auf SZ-Nachfrage: "Ich halte von solchen politischen Begriffen wenig." Stattdessen müsse es darum gehen, dass gewisse Werte unverrückbar sind, beispielsweise gegenseitiger Respekt und Toleranz: "Wer das nicht erfüllt, mit dem habe ich keine Ambitionen, gemeinsam Politik zu gestalten."

Im Landkreis Görlitz gehe es darum, die Alltagsthemen der Menschen zu klären und die Aufgaben im Landkreis zu lösen. "Da wird es immer Mehrheiten mit der AfD, den Linken oder anderen Parteien geben", sagt Meyer. Sehr oft gebe es einstimmige Beschlüsse oder zumindest große Mehrheiten. "Wenn die AfD und die Linken auch mit zustimmen, dann finde ich das nicht schlimm", erklärt der Landrat. Schlimmer seien Beschlussanträge ohne gemeinsame Wertebasis seitens der AfD: "Da habe ich große Sorgen. Aber aktuell erkenne ich eine solche Entwicklung zum Glück nicht."