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Landkreis Görlitz nicht mehr komplett pleite

Der Kreis stand kurz vor der Pleite, jetzt atmet die Verwaltung auf. Dafür sorgen Millionen aus einem Nottopf. Andere Kreise stimmten zu, dass sie an die Neiße gehen dürfen.

Von Susanne Sodan
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Eine Last ist jetzt ein bisschen leichter für Thomas Gampe, Finanzbeigeordneter des Kreises und Landrat Stephan Meyer (von links).
Eine Last ist jetzt ein bisschen leichter für Thomas Gampe, Finanzbeigeordneter des Kreises und Landrat Stephan Meyer (von links). © Paul Glaser/glaserfotografie.de

Zahlungsunfähigkeit, das Wort schwebt seit Monaten über der Kasse des Landkreises Görlitz. Im Sommer wurde deutlich, dass der Kreis kurz vor der Pleite steht, er nahm einen Kredit von 75 Millionen Euro auf, um den Betrieb aufrechtzuerhalten. Der Haushalt für dieses und kommendes Jahr ist bis heute nicht genehmigt - weil er nicht genehmigungsfähig ist. Nun kommt Erleichterung. Voraussichtlich erhält der Kreis für dieses und kommendes Jahr rund 26 Millionen Euro aus Bedarfszuweisungen, die er beantragt hat - eine Art "Nottopf" für Landkreise und Städte in Not. Ausgeglichen wird der Haushalt mit dieser Zusatzhilfe zwar nicht sein, "aber wir werden wieder handlungsfähig sein", sagte Landrat Stephan Meyer jetzt vor Pressevertretern.

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