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Polen: Kleiner Grenzverkehr für Geimpfte und Genesene?

Das Bundeseinreisegesetz macht Reisen etwas leichter, das Dresdner Sozialministerium warnt aber vor Reisen. Die Verwirrung ist groß.

Polen ist seit einigen Tagen kein Hochinzidenzgebiet mehr.
Polen ist seit einigen Tagen kein Hochinzidenzgebiet mehr. © Fotograf: xcitepress

Seit einer knappen Woche gilt Polen als Risikogebiet, nicht mehr als Hochinzidenzgebiet. Manche Erleichterungen bedeutet das für den Fall, dass man aus Polen nach Sachsen einreisen will. Aber der kleine Grenzverkehr bleibt verboten. Das aber wird in den sozialen Netzwerken derzeit viel diskutiert - ohne klares Ergebnis. "Ich verstehe nichts mehr", heißt es zum Beispiel.

Es gibt drei Regelungen zum Grenzübertritt, die des Freistaates Sachsen, die des Kreises und seit Mittwoch die aktualisierte Einreiseverordnung des Bundes. In weiten Teilen sind sie identisch. Die Verordnungen kassierten den Negativ-Test, den man direkt bei der Rückreise vorlegen musste, als Polen Hochinzidenzgebiet war.

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Eine Testpflicht gibt es trotzdem: So muss ein Testergebnis binnen 48 Stunden nach Einreise vorgelegt werden. Das entfällt zum Beispiel für Personen, die sich weniger als 24 Stunden im Risikogebiet aufgehalten haben, teilten Freistaat und Kreis Anfang der Woche mit. Eine Befreiung von der Testpflicht ist laut Kreis auch möglich "bei Besuch von Verwandten, für Mitarbeiter im Gesundheitswesen, für Polizeivollzugsbeamte oder bevorrechtigten Personen, wenn der Aufenthalt 72 Stunden nicht übersteigt."

Kleiner Grenzverkehr: Es gilt der triftige Grund

Es gilt dennoch die Quarantänepflicht. Bei Einreise aus einem Risikogebiet wie Polen beträgt die Quarantäne zehn Tage. Durch einen Negativ-Test kann sie frühestens fünf Tage nach Rückkehr aufgehoben werden. Es gibt auch hier Ausnahmen, etwa für Berufspendler, die sich einmal pro Woche testen lassen müssen, für Auszubildende, bei wichtigen medizinischen Behandlungen oder für enge Verwandte. Wie aber der Kreis mitteilt, gilt, dass Reisen ohne anschließende Quarantäne "weiterhin nur aus triftigen Gründen" möglich sind. Auch der Freistaat teilt mit: "Der kleine Grenzverkehr (Tanken, Einkaufen, Wandern etc.) bleibt auch weiterhin untersagt beziehungsweise ist mit anschließender Pflicht zu Quarantäne verbunden." Auch hier: Für Ausnahmen muss ein triftiger Grund vorliegen.

Viele fragen sich aber, ob die Bundeseinreiseverordnung daran etwas ändert, vor allem für Personen, die einen vollständigen Impfschutz haben oder als genesen gelten. So steht in der Bundesverordnung in Artikel 4: Die Absonderung ende "vor dem Ablauf von zehn Tagen für genesene, geimpfte oder getestete Personen, wenn diese den Genesenennachweis, den Impfnachweis oder den Testnachweis an die zuständige Behörde übermitteln."

Reisen bleiben ein Risiko

Allgemein heißt es auf der Internetseite des Bundesgesundheitsministeriums: "Impf- und Genesenennachweise können einen negativen Testnachweis ersetzen und von der Einreisequarantäne befreien." Das gilt nicht bei einem Virusvariantengebiet und ist offenbar auch nicht zwingend so.

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Ob die Bundeseinreiseverordnung für Geimpfte und Genesene beim kleinen Grenzverkehr zwischen Sachsen und Polen nun etwas ändert, hatte das sächsische Sozialministerium am Mittwoch noch nicht beantwortet. Unabhängig davon aber warnen Freistaat und etwa auch das RKI davor, nicht unbedingt nötige Reisen in ein Risikogebiet zu unternehmen.

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