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Görlitz hält an der Sanierung der Stadthalle fest

Trotz schwieriger Finanzlage hält eine Mehrheit am Donnerstag im Stadtrat an dem Projekt fest, für das im September die entscheidende Stunde schlägt.

Die Görlitzer Stadthalle harrt seit Jahren ihrer Sanierung.
Die Görlitzer Stadthalle harrt seit Jahren ihrer Sanierung. © André Schulze

Motor Görlitz und die Bündnisgrünen wollten es am Donnerstag noch einmal wissen. Obwohl in der Vergangenheit stets eine große Mehrheit für die Stadthallen-Sanierung stimmte, beantragte die Fraktion im Stadtrat in der Haushaltsdebatte das Vorhaben sofort zu beenden. Es sprenge die Finanzkraft der Stadt hatte es zuvor als Begründung geheißen. Fraktionsvorsitzende Jana Krauß sprach von "unkalkulierbaren Kosten der Sanierung". Auch gebe es keine genauen Angaben zum anschließenden Betriebskostenzuschuss.

Dagegen erwartet Joachim Schulze von der Bürgerfraktion - und ebenso wie Krauß, Mitglied der Bündnisgrünen - eine "Renaissance der Geselligkeit" nach Corona und hält die sanierte Stadthalle als Tagungs- und Kongresszentrums auf neuestem Stand auch für ein besonderes Pfund für die mögliche Ansiedlung eines Großforschungszentrums. Mirko Schultze von der Linksfraktion warf Schulze ein romantisches Bild von Görlitz vor, die Stadt könne sich die Halle nicht leisten.

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Eine Mehrheit aus 28 Stadträten von CDU, Bürgerverein und AfD sowie OB Ursu lehnten schließlich den Vorstoß von Motor Görlitz/Bündnisgrüne ab. Nur die Linkspartei stimmte mit Motor. So bleibt die Sanierung der Stadthalle als eines der wenigen freiwilligen Projekte im städtischen Etat für die kommenden Jahre. Dazu hatte zuletzt auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) die Görlitzer Politik ermutigt, nachdem Bund und Land 36 Millionen Euro für die Stadthalle in ihren Haushalten eingestellt hatten.

Nach neuesten Schätzungen könnte die Sanierung der Stadthalle bis zu 43 Millionen Euro kosten. Die Stadt will durch ein besonderes Steuermodell die Fördergelder als Nettosumme erhalten, dadurch würde am Ende mehr Geld zur Verfügung stehen. Das Finanzamt prüft gegenwärtig das Modell.

Die Stadt rechnet damit, dass das Ergebnis der Prüfung nach den Sommerferien vorliegt. Dann muss der Stadtrat erneut über die Sanierung entscheiden. Und zwar über die Entwurfsplanung, mit der anschließend die Fördergelder beantragt werden können. Ursprünglich sollte sie schon im April, schließlich im Juni, auf der Tagesordnung stehen. Nun ist sogar eine Sondersitzung im September im Gespräch.

Spätestens dann gibt es Klarheit über die Details der Sanierung, über den geplanten Anbau zur Neißeseite hin, über die Baukosten sowie die jährlichen Betriebskostenzuschüsse, die die Stadt für den Betrieb der Stadthalle in ihren Haushalt einstellen muss.

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