Kreis Görlitz: Die Kreis-FDP hat eine neue Vorsitzende
Ein Drosten-Räuchermännchen erhielt die Görlitzer FDP-Politikerin Kristin Schütz am Wochenende vom Vize-Landesvorsitzenden ihrer Partei, Tino Günther, geschenkt. Zuvor hatten die Liberalen im Kreis Görlitz Kristin Schütz zu ihrer Vorsitzenden gewählt. Sie erhielt 90 Prozent der Stimmen. Das Räuchermännchen hätte nicht treffender gewählt werden können, denn ohne einen Streit über die Corona-Politik wäre Frau Schütz wohl kaum jetzt an die Spitze der FDP gewählt worden.
Sie führte schon eine Weile die FDP kommissarisch. Das war nötig geworden, weil ihr Vorgänger, der Zittauer Rechtsanwalt Hans Grüner, Anfang dieses Jahres den Kreisvorsitz niedergelegt und aus der FDP ausgetreten war. Gegenüber der SZ wollte er diesen Schritt am Dienstag nicht begründen, er habe das gegenüber der Partei getan. Aus FDP-Kreisen ist jedoch zu erfahren, dass auch die Liberalen ziemlich ratlos über den Austritt sind.
Zuvor gab es parteiinterne Auseinandersetzungen über seine Äußerungen in den sozialen Netzwerken. Unter anderem auch zur Corona-Politik. Als es auch zugelassene Impfstoffe für Kinder gab, postete Grüner in sozialen Netzwerken Sätze wie "Hände weg von den Kindern", die sonst nur von AfD-Politikern verwendet werden. Dabei müssen die Eltern der Impfung zustimmen und sie ist freiwillig. Niemand impft Kinder gegen den Willen der Eltern. Im Kreisvorstand war Grüner nach SZ-Informationen aufgefordert worden, seine umstrittenen Äußerungen in den sozialen Netzwerken zu unterlassen.
Grüner hatte für die FDP noch Ende September vergangenen Jahres für den Bundestag kandidiert und war noch nicht lange im Amt des Kreisvorsitzenden.
Zwar gilt die FDP als besonders kritisch eingestellt gegenüber vielen Corona-Maßnahmen und hat jetzt im Bund auch ein Infektionsschutzgesetz mit durchgesetzt, das den Wegfall fast aller Einschränkungen vorsieht. Andererseits haben die Liberalen die Gefahr durch die Coronaviren nie geleugnet und auch das Impfen als sinnvoll bezeichnet. Sie sind aber uneins darüber, ob dazu eine Impfpflicht nötig ist. Bei aller Kritik hatte die FDP stets darauf geachtet, nicht mit der AfD in der Corona-Politik in einen Topf geworfen zu werden.
Die neue Kreisvorsitzende Kristin Schütz ist zugleich die Landratskandidatin der FDP. Ihr zur Seite im neuen Kreisvorstand stehen als Stellvertreter Toralf Einsle aus Löbau, der schon bei der Europawahl kandidiert hatte, sowie der Görlitzer FDP-Vorsitzende Martin Braun, der gerade kurz vor Abschluss seines Lehramtsstudiums in Dresden steht. Weitere Mitglieder des Vorstandes sind aus Görlitz Stefan Waurich und Ulf Model, aus Zittau Michael Noack und Michel Kretschmar, aus Mücka der frühere Bürgermeister Peter Brückmann, aus Schöpstal Steven Klein sowie aus Löbau Jeremy Wolf.
Die Liberalen sehen sich gegenwärtig im Aufwind, was sie mit zahlreichen Neueintritten begründen. Zugleich gehen sie selbstbewusst mit einer eigenen Kandidatin ins Rennen um den Görlitzer Landratsposten am 12. Juni. Dafür verabschiedeten sie auch ein Programm am Wochenende.