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Lässt die Linke im Kreis Görlitz alles beim Alten?

Bei der Bundestagswahl erhielt die Linke so wenig Zustimmung im Kreis Görlitz wie seit 1990 nicht mehr. Bei den Gründen geht die Partei im Kreis nicht in die Details.

Stand auf verlorenem Posten bei der Bundestagswahl: Marko Schmidt, Direktkandidat der Linkspartei.
Stand auf verlorenem Posten bei der Bundestagswahl: Marko Schmidt, Direktkandidat der Linkspartei. © Martin Schneider

Nach einer ihrer schwersten Wahlniederlagen im Kreis Görlitz hat sich die Linkspartei am Wochenende in Löbau getroffen. Zum einen ging es um eine Auswertung der Bundestagswahl, bei der die Linke nur noch 7,5 Prozent der Zweitstimmen erhielt und dabei 6,5 Prozent verlor. Bei den Erststimmen für ihren Kandidaten Marko Schmidt sah es ähnlich aus: minus 5,8 Prozent. Er erhielt noch 7,8 Prozent.

Linke lädt keine Journalisten ein

Einer Pressemitteilung der Kreisvorsitzenden Antonia Mertsching ist zu entnehmen, dass im Mittelpunkt des Parteitags eine "kritische Auswertung der Bundestagswahlen" stand. Worin diese kritische Auswertung nun bestand, ist der Erklärung nicht zu entnehmen. Journalisten hatte die Linke zu ihrem Kreisparteitag bewusst nicht eingeladen. Auf eine entsprechende Nachfrage der SZ hieß es lediglich: "Sonst interessiert sich die SZ ja auch nicht für uns, da haben wir die Einladung gleich gelassen. Morgen früh haben Sie eine Pressemitteilung im Postfach." Später schob die Linkspartei Corona-Gründe hinterher.

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Gysi geht hart mit seiner Partei ins Gericht

Gregor Gysi, der mit seinem Direktmandat zum Wiedereinzug der Linken in den Bundestag trotz des Ergebnisses von 4,9 Prozent beitrug, forderte hingegen in der "Super Illu", dass die Linke wieder zu ihrer Ost-Identität zurückfinden muss. "Es muss jeden Monat einen Antrag zur Situation in Ostdeutschland durch uns im Bundestag geben", schreibt Gysi.

Als Ursachen der Wahlniederlage nennt er neben den Verlusten im Osten, die Vielstimmigkeit in der Linken, das chaotische Bild, das die Partei beim Beschluss über den Afghanistan-Abzug im Bundestag vermittelte, ein Wahlprogramm mit unrealistischen Sozialforderungen und unklare Haltungen in der Außenpolitik.

Sein Ratschlag an die Linkspartei: "Wir müssen zurückfinden zur Ost-Identität, müssen für die Menschen reale soziale Vorschläge unterbreiten, müssen immer wieder die Forderungen nach ökologischer Nachhaltigkeit in sozialer Verantwortung unterstützen und selbstverständlich bei der Friedenspolitik bleiben."

Parteivorsitzende Janine Wissler erklärte in einem Spiegel-Interview am Wochenende, dass die Linke "bei vielen Themen zu vielstimmig" war. Von all dem oder von Gründen im Landkreis Görlitz für das schlechte Ergebnis ist aber in der Pressemitteilung der Linkspartei nichts zu finden.

Mertsching bleibt Kreisvorsitzende an der Neiße

Stattdessen, so heißt es, habe der sächsische Landesvorsitzende der Linkspartei, Stefan Hartmann, in Löbau erklärt, dass "die Linke für die Interessen der Vielen stehen würde - also für soziale Gerechtigkeit und eine friedliche Welt".

Bei den Wahlen zum Kreisvorstand gab es bei der Linken kaum Veränderungen im Kreis Görlitz: Vorsitzende bleibt Landtagsabgeordnete Antonia Mertsching, ihre Stellvertreter sind Kathrin Kagelmann aus Niesky und Sebastian Schwalbe aus Görlitz. Neu als jugendpolitischer Sprecher wurde Willi Ott in den Kreisvorstand gewählt.

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