Im Kreis Görlitz werden seit diesem Mittwoch die Nahverkehrsfirmen Regionalbus Oberlausitz, Görlitzer Verkehrsbetriebe, die DB Regio Bus Ost GmbH, Niederlassung Zittau sowie Omnibusverkehr Oberlausitz Niesky bestreikt. Das teilt Sven Vogel mit, Verhandlungsführer im Tarifstreit zwischen der Gewerkschaft Verdi und dem Arbeitgeberverband Nahverkehr. Der Streik wird bis Sonntag dauern - und fällt damit in die Zeit der Abiturprüfungen in Sachsen.

An Gymnasien werden am Mittwoch und Donnerstag unter anderem Englisch, Französisch, Spanisch, Italienisch, Polnisch, Tschechisch sowie Kunst, Musik, Sport und Französisch geprüft. Sachsens Kultusminister Christian Piwarz fordert deshalb Verdi auf, die Warnstreikpläne noch einmal zu überprüfen. "Die Schülerinnen und Schüler dürfen nicht zum Spielball werden", so der Kultusminister.

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Die Görlitzer Verkehrsbetriebe GVB haben auf das Thema Warnstreik und Abiturprüfungen bereits reagiert und einen Notfahrplan eingerichtet. "Hierdurch soll insbesondere der Schülerverkehr sichergestellt werden – auch in Görlitz finden derzeit Abiturprüfungen statt. Demnach ist beabsichtigt, von Betriebsbeginn bis etwa 9 Uhr, sowie von etwa 12 bis etwa 17 Uhr im Regelfahrplan zu verkehren, und zwar auf sämtlichen Straßenbahn- und Buslinien", teilt Ulf Klimke mit, Sprecher der Görlitzer Verkehrsbetriebe. Der Notfahrplan gilt zunächst für Mittwoch.

Am Mittwoch teilt GVB-Sprecher Ulf Klimke mit, dass der Notfahrplan auch am Donnerstag und Freitag umgesetzt werden kann. Die Görlitzer Verkehrsbetriebe beabsichtigen, analog den Fahrzeiten vom Mittwoch, von Betriebsbeginn bis etwa 9 Uhr, sowie von etwa 12 bis etwa 17 Uhr im Regelfahrplan zu verkehren, und zwar wieder auf sämtlichen Straßenbahn- und Buslinien. Der Notfahrplan ist auf https://www.goerlitztakt.de/news/detail/190 zu finden. Ob und in welchem Umfang der Fahrbetrieb am Sonnabend möglich ist, steht noch nicht fest.

Für die anderen Nahverkehrsunternehmen im Kreis Görlitz steht noch nicht fest, ob und wann sie Strecken bedienen. Wie bei den zurückliegenden Streiktagen werden die Subunternehmer der Omnibusverkehr Oberlausitz und der DB Regio Bus Ost GmbH voraussichtlich nicht bestreikt. So können im Netz der DB Regio Bus Ost GmbH wieder etwa 40 Prozent der Fahrten, vor allem im Raum Löbau und Umgebung, und bei der Omnibusverkehr Oberlausitz etwa 50 Prozent der Fahrten teilweise oder durchgehend bedient werden. Das meldet ein Sprecher der Kreisverwaltung am Dienstag.

Die Unternehmen haben Notfahrpläne erstellt, die auf den Internetseiten der Firmen abrufbar sind. Auch der Kreis Görlitz hat eine Seite dazu im Internet: https://mobilitaet.landkreis.gr/

Auch Torsten Herbst, sächsischer Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Bundestag, sorgt sich um die Abiturienten. Er fordert Verdi auf, die Streikmaßnahmen zu diesem Zeitpunkt zu überprüfen. Laut dem FDP-Politiker gebe es nicht nur ein Streikrecht, sondern auch eine Streikverantwortung. "Die Schülerinnen und Schüler sollten nicht die Leidtragenden von Arbeitskämpfen sein, insbesondere nicht während so wichtiger Prüfungszeiten wie dem Abitur. Der Streik zu diesem Zeitpunkt führt zu einer unnötigen Belastung der Jugendlichen und gefährdet auch die Chancengleichheit aller bei den Prüfungen", so Herbst.