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OB-Wahl: Wer wirft seinen Hut in den Ring?

Von Ende Februar bis 7. April können sich Kandidaten bewerben. Klar dazu bekannt hat sich bis jetzt nur Amtsinhaber Sven Mißbach.

Von Thomas Riemer
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Der Anteil an Briefwählern ist bei den letzten Urnengängen in Großenhain stark gestiegen. Wird das auch bei der OB-Wahl im Juni so sein?
Der Anteil an Briefwählern ist bei den letzten Urnengängen in Großenhain stark gestiegen. Wird das auch bei der OB-Wahl im Juni so sein? © Norbert Millauer

Großenhain. Der 12. Juni ist ein Wahltag für den neuen Bürgermeister in der Röderstadt. Der eventuell Einzige in diesem Jahr, es sei denn, im ersten Wahlgang kommt kein Kandidat auf die erforderliche Mehrheit von 50 Prozent der Stimmen. Dann gäbe es einen zweiten Termin drei Wochen später.

Noch ist ein bisschen Zeit. Immerhin: Noch im alten Jahr wurde zunächst der Termin bestätigt, anschließend der Stadtwahlausschuss besetzt. Dessen Vorsitzender ist Silvio Ihle, seine Stellvertreterin Anja Schubert. Beide sind Mitarbeiter der Stadtverwaltung. Silvio Ihle ist Sachgebietsleiter Organisation und Wahlen und seit 2019 Wahlleiter. Anja Schubert ist als Juristin im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters tätig, verfügt über mehrjährige Erfahrungen als Mitglied eines Wahlvorstandes.

Der Gemeindewahlausschuss hat lediglich zwei Aufgaben: erstens die Zulassung der Wahlvorschläge (Bewerber) und zweitens die Prüfung und Feststellung des Wahlergebnisses. Alle anderen Aufgaben werden von der Wahlleitung erbracht. Auch wenn diese Personen im Gemeindewahlausschuss sitzen sollten.

Im Prinzip wird demnächst eine Terminkette in Gang gesetzt, bei der es zunächst darum geht, dass potenzielle Kandidaten ihre Unterlagen einreichen können. "Die Frist zur Einreichung beginnt ab dem Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung der Durchführung der Wahl", so Silvio Ihle. Sie erscheint im Großenhainer Amtsblatt am 23. Februar. Eingereicht werden kann danach bis zum 7. April, 18 Uhr. Alle Formulare sind zu finden unter www.grossenhain.de/wahlen-und-abstimmungen.html (Rubrik: Wie werde ich Oberbürgermeister?).

130 Wahlhelferinnen und -helfer werden am 12. Juni im Einsatz sein. Die Übersicht aller Wahllokale findet sich unter www.grossenhain.de/wahlen-und-abstimmungen.html. An der Zahl der Wahllokale wird sich nichts ändern. Auch wenn es zuletzt unter anderem aus Skassa den Vorwurf gab, dass Wahllokale "weggespart" wurden, dadurch Wähler ihre Stimme aufgrund großer Wege zur Urne nicht abgeben wollten.

Silvio Ihle: "Bereits vor der Corona-Pandemie gewann die Briefwahl immer mehr an Zuspruch, die Zahl der Urnenwähler nahm ab. Eine Erhöhung der Briefwahlvorstände war stets erforderlich." Und der Trend zur Briefwahl gehe weiter.

Gleichzeitig dürfe bei kleineren Wahlbezirken bei weiterer Abnahme der Urnenwähler ein Auszählen im Wahllokal nicht mehr vorgenommen werden, da dadurch eine Verletzung des Wahlgeheimnisses eintreten könnte. "Insbesondere unter immer noch herrschenden Pandemiebedingungen sollte auch bei der OB-Wahl der Briefwahl der Vorzug bei der Stimmabgabe gegeben werden", sagt Silvio Ihle. Sie beginnt Anfang Mai.

Wer sich um den Platz auf dem Oberbürgermeisterstuhl bewerben wird, dazu gibt es derzeit nur Spekulationen. Einzig Amtsinhaber Sven Mißbach hat sich noch vor dem Jahreswechsel klar dazu erklärt, dass er erneut kandidieren möchte.

Mißbach hat das Amt seit 2015 inne. Damals gewann er im zweiten Wahlgang als Einzelbewerber gegen die von der CDU aufgestellte Janet Putz. Insbesondere der deutliche Vorsprung (Mißbach 65,4, Putz 35,6 Prozent der Stimmen) überraschte seinerzeit.