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Hoyerswerda

So will Lohsa die Pauschale verwenden

Das Geld soll der Grundschule und den einzelnen Ortsteilen zugutekommen. Der Gemeinderat befasste sich mit zwei Aufteilungs-Varianten.

© Symbolfoto: Uwe Schulz

Lohsa. Die Gemeinde Lohsa will die 70.000-Euro-Jahres-Pauschale 2020 des Freistaates Sachsen zur Stärkung des ländlichen Raumes gezielt für die Grundschule Groß Särchen und für die Ortsteile einsetzen. Dazu bekannte sich Dienstag der Gemeinderat. 50.000 Euro sind für die Mietkosten der Container-Anlage an der Grundschule „Am Knappensee“ Groß Särchen vorgesehen. Der Ersatzbau ist für die Schüler notwendig infolge der Innensanierung der Schule. 20.000 Euro will die Gemeinde für die 15 Ortsteile bereitstellen. Der Beschluss zur Verwendung der Landespauschale war notwendig, weil es in der Ratssitzung am 14. Juli keine Einigung gab.

Gemeinde soll noch 10.000 Euro drauflegen

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Mit zwei Anträgen befasste sich der Gemeinderat am Dienstag. Steffen Mühl (Freie Wähler Lohsa) schlug vor, 50.000 Euro für die Container-Anlage der Grundschule und 30.000 Euro für die Ortsteile einzusetzen. Damit, so sein Antrag, müsste die Gemeinde zusätzlich 10.000 Euro aus dem Haushalt entnehmen. Bürgermeister und Verwaltung, so der Antrag von Steffen Mühl, sollten eine entsprechende Deckung prüfen. Die 30.000 Euro sollten gleichberechtigt an die Ortsteile gehen. Damit würde jeder Ortsteil 2.000 Euro zur eigenen Verfügung erhalten. Mit sechs Ja-Stimmen, acht Nein-Stimmen und einer Enthaltung wurde der Antrag abgelehnt.

Nur das zur Verfügung stehende Geld verteilen

Der zweite Antrag kam von Angela Kubicki (CDU) und Hagen Aust (CDU). Sie regten an, 50.000 Euro für die Container-Anlage der Grundschule und 20.000 Euro gleichberechtigt für die 15 Ortsteile einzusetzen. Jedem Ortsteil stehen so 1.333 Euro zur eigenen Verfügung. „Ich finde es wichtig, dass wir alle 15 Ortsteile gleichwertig behandeln“, meinte Angela Kubicki. „Wir wollen, dass alle Ortsteile verschönert werden. Eine Radwander-Gruppe in Lohsa ist genauso wichtig wie eine Radwander-Gruppe in Lippen.“ Dieser zweite Antrag fand Zustimmung. Bei acht Ja-Stimmen, sechs Nein-Stimmen und einer Enthaltung wurde er angenommen.

Die Landespauschale von 70.000 Euro zahlt der Freistaat Sachsen seit 2018. Sie dient zur Stärkung des ländlichen Raumes. Die Zuweisung kann für investive Zwecke für den Schulhausbau, für Kindertagesstätten, für den Straßenbau, für Sportstätten und sonstige Zwecke eingesetzt werden. Gleichzeitig ist eine Verwendung für laufende Zwecke möglich, zum Beispiel für den Ausgleich des Haushaltes, für soziale und für sonstige Zwecke.

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