Kein Ausbau der A4: Stadtrat von Pulsnitz protestiert
Pulsnitz. Seit 2019 war geplant, die A 4 von Dresden in Richtung Görlitz sechsspurig auszubauen. Kürzlich entschied die Bundesregierung, dieses Vorhaben nicht umzusetzen. Dagegen regt sich in den Kommunen entlang der Autobahn Protest – auch in Pulsnitz.
Der Stadtrat fasste in seiner Sitzung am Donnerstag den Beschluss, sich zur Absage des Ausbaus zu positionieren. Auf zwei Wegen will er deutlich zum Ausdruck bringen, dass er aufs Schärfste gegen die Entscheidung der Bundesregierung protestiert. Zum einen will sich der Stadtrat einem Protestschreiben der Anrainer-Kommunen der Autobahn in den Landkreisen Bautzen und Görlitz anschließen. Dieses Papier wird gerade erstellt.
Stadtrat verweist auf viele Staus und Unfälle auf der A4
Zum anderen will die Stadt Pulsnitz auch selbst an die Bundesregierung schreiben und damit ihren Unmut zum Ausdruck bringen. Stadtrat Maik Förster (CDU) hatte dies schon im Januar angeregt und dies auch begründet.
In dem Schreiben, das nach Berlin gehen soll, heißt es unter anderem: „Unsere Pfefferkuchenstadt ist Anlieger an dieser Autobahn mit zwei Anschlussstellen. Es ist unverständlich und enttäuschend, dass die Bundesregierung das Teilstück von etwa 100 Kilometer zwischen Polen und Dresden nicht auf drei Spuren erweitern will, während alle anderen Teile der Autobahn bereits ausgebaut sind oder werden.“ Der Stadtrat verweist außerdem darauf, dass die Strecke durch die Oberlausitz ein Nadelöhr mit endlosen Staus und Unfällen ist. Die Feuerwehren der Region müssten oft zu Unfällen auf dieser Strecke ausrücken.
Pulsnitz fordert, Planung für Ausbau wieder aufzunehmen
Die Pulsnitzer verweisen in ihrer Begründung auch auf den Ukraine-Krieg und den späteren Wiederaufbau des Landes. „Dann wird es auf dieser Achse ein enorm hohes zusätzliches Verkehrsaufkommen geben.“ Aktuell fahren auf der A4 zwischen Dresden und Görlitz pro Tag im Schnitt 40.000 Fahrzeuge.
Maik Förster spricht aufgrund der Entscheidung von einem Bruch des Vertrauens in die Bundesregierung. Die Stadt Pulsnitz erwartet eine zeitnahe Rücknahme der Entscheidung und die Wiederaufnahme der Planung. Dem Schreiben wollen die Pulsnitzer eventuell einen Pfefferkuchen beifügen – als Hinweis auf die Besonderheit ihrer Stadt. (SZ/Hga)