Elstra: Stopp für Steinbruch-Erweiterung
Elstra. Ist das Ergebnis positiv zu werten – und wenn Ja, für welche Seite? Das Oberbergamt hat einer Verlängerung des Betriebsplanes für den Steinbruch im Elstraer Ortsteil Kindisch nicht zugestimmt. Das bedeutet, dass die bisherige Betriebserlaubnis zunächst nur bis zum Jahr 2046 verlängert wurde.
Der Betreiber des Steinbruches, das Unternehmen ProStein, hatte im Frühjahr vorigen Jahres die Verlängerung des Rahmenbetriebsplanes zunächst bis zum Jahr 2070 und im November eine zweite Verlängerung bis 2090 beantragt. Daraus wird erst einmal nichts.
Elstras Bürgermeister Frank Wachholz (Runder Tisch) informierte zur Stadtratssitzung über das Ergebnis. Auch zahlreiche Bewohner von Kindisch waren extra deshalb zur Beratung gekommen. Der Bürgermeister schätzt ein: „Auch durch den öffentlichen Druck und die ablehnenden Stellungnahmen der Stadt ist diese Entscheidung wahrscheinlich zustande gekommen.“
Unternehmen darf weniger fördern als geplant
Gleich mehrere Punkte im beantragten Betriebsplan wurden nicht genehmigt. Das ist zum einem der bereits erwähnte Zeitraum für einen Steinbruchbetrieb. Außerdem dürfen drei neue Tiefsohlen nicht erschlossen werden. Bedenken gibt es auch zur geplanten Rückverfüllung mit bergbaufremden mineralischen Abfällen. Dies wurde von Seiten des Oberbergamtes untersagt. Grund seien Bedenken bezüglich des Grundwasserschutzes.
Eigentlich wollte das Steinbruchunternehmen mit der Erweiterung insgesamt 18,3 Millionen Tonnen Rohgestein abbauen. Jetzt bleibt es bei den bisher genehmigten 9,3 Millionen Tonnen. „Für den derzeit zugelassenen Abbauumfang ist eine Laufzeit des Steinbruches vorerst bis 2046 plausibel“, erklärt Oberberghauptmann Bernhard Cramer vom Oberbergamt.
Wer kontrolliert die Einhaltung der Auflagen?
Trotzdem haben die Kindischer Anwohner weiter ein ungutes Gefühl. „Dieses Ergebnis ist für uns kein Erfolg“, sagt Christian Ehnert, der von seinem Haus täglich auf das Geschehen im Steinbruch blicken kann. Und da sieht er eben die Staubwolken, die beim Brechen des Steins entstehen, hört den Lärm der Laster, die über die Straßen fahren.
„Eine Verbesserung ist das alles nicht, denn der aktuelle Betriebsplan gilt ja bis zum Jahr 2046“, sagt Ehnert. Viel wichtiger sei es, dass die vom Oberbergamt erlassenen Auflagen bezüglich der Staubimmission auch eingehalten und letztlich von der Behörde kontrolliert würden. Doch davon habe man in den zurückliegenden Jahren nichts gespürt.
„Erst einmal müssen die Forderungen vom Grundbetriebsplan umgesetzt werden“, sagt Stadtrat Andreas Petzold (Runder Tisch). Und Uwe Buth von den Linken ergänzt: „Man sieht ständig eine riesige Staubwolke über dem Steinbruch. Warum kann nicht ein Teil des Betriebsgewinnes in die Verbesserung der Anlagen eingesetzt werden?“
Fakt ist, dass Auflagen vom Oberbergamt existieren, die festlegen, welche Maßnahmen ProStein ergreifen muss, um die Staub- und Lärmbelästigung einzudämmen. Dazu gehört unter anderem eine Berieselungsanlage, um Staub in der Luft zu vermeiden. Diese Anlage gibt es. „Doch wann ist sie in Betrieb?“, fragt Andreas Petzold. Wer kontrolliere das?
Anwohner zweifeln an Umsetzung der Auflagen
„Die Kontrolle der Umsetzung von Auflagen erfolgt durch Berichte und Anzeigen, die der Unternehmer dem Oberbergamt zu bestimmen Terminen vorzulegen hat, sowie durch Kontrollen im Steinbruch durch den zuständigen Inspektor des Oberbergamtes“, erklärt Bernhard Cramer dazu auf Nachfrage.
Auch im aktuellen Bescheid des Oberbergamtes gibt es Nebenbestimmungen zum Immissionsschutz wie die Befeuchtung der Fahrwege, die Wasserbedüsung der Brecher- und Siebanlagen und die Minimierung der Fallstrecke beim Abwerfen des Gesteinsmaterials. An der Umsetzung zweifeln die Anwohner jedoch.
Sächsische.de fragte bei ProStein nach, wollte wissen, wie das Unternehmen die Ablehnung der Betriebsverlängerung bewertet und welche Auswirkungen das hat, und was ProStein unternimmt, damit die Bestimmungen des Immissionsschutzes eingehalten werden. „Die Entscheidung des Oberbergamtes ist für die ProStein nicht nachvollziehbar“, sagt Alexandra Wunderlich-Böttcher vom Unternehmen. Am 30. Juni solle es dazu eine Besprechung mit dem Amt in Freiberg geben. Erst danach wolle das Unternehmen weitere Aussagen machen.
Fakt ist: Das abgebaute Grandiorit wird für den Straßenbau dringend benötigt. Der Betrieb ist als hoch wichtig eingestuft. Das heißt, dass sich bis zum Jahr 2046 am Abbau von Gestein in Kindisch nichts ändern wird, das weiß auch der Bürgermeister. „Doch wir müssen gemeinsam mit dem Oberbergamt und der Firma ein verbindliches Ausstiegsszenario finden, ohne den jetzigen Gesteinsabbau bis 2046 in Frage zu stellen“, sagt Frank Wachholz. Diese Perspektive sei wichtig für die Region als Wohn- und Erholungsstandort – und für künftige Generationen.
Um hier die Bürger mit einzubeziehen, wurde das Oberbergamt zu einer Einwohnerversammlung eingeladen. Einen Termin gibt es noch nicht.