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Sachsen

Kaum einer will Koalition mit AfD

Ob sie mit der AfD koalieren würden? Die Antworten der CDU-Direktkandidaten sind vor der Landtagswahl ablehnend. Aber nicht alle haben geantwortet.

Das Bündnis "Zukunft Sachsen" besteht eigenen Angaben zufolge aus Kollegen und Freunden aus Dresden und Leipzig, "die nicht von der AfD regiert werden wollen". Die Initiative will Wahlberechtigte über Möglichkeiten zum "taktischen Wählen" informieren.
Das Bündnis "Zukunft Sachsen" besteht eigenen Angaben zufolge aus Kollegen und Freunden aus Dresden und Leipzig, "die nicht von der AfD regiert werden wollen". Die Initiative will Wahlberechtigte über Möglichkeiten zum "taktischen Wählen" informieren. © Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa

Leipzig. 45 von 60 CDU-Direktkandidaten für die Landtagswahl in Sachsen lehnen eine Koalition mit der AfD ab. Das geht aus den Antworten einer Befragung der Gruppe "Zukunft Sachsen" hervor, die am Montag in Leipzig veröffentlicht wurden. Die Initiative hatte die Politiker im Juni in einem Brief nach deren Position zu einer möglichen Koalition mit der AfD befragt. 45 Antworten seien bislang eingegangen, sagte der Sprecher der Gruppe Sascha Kodytek. Aus allen sei eine Ablehnung zur Koalition mit der AfD hervorgegangen. Von 15 stünde eine Antwort noch aus.

Geantwortet hatten unter anderem Ministerpräsident Michael Kretschmer, Justizminister Sebastian Gemkow und Innenminister Roland Wöller. Zahlreiche Kandidaten begründeten die Entscheidung inhaltlich, teilte die Initiative weiter mit. Sie kritisierten unter anderem, dass die Versprechen der AfD Sachsen nicht finanzierbar seien und eine klare Abgrenzung zum Rechtsextremismus fehle.

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"Außerdem benutzt sie eine politische Kommunikation, die Menschen mit anderer Meinung und Herkunft verächtlich macht und in politisch stilloser Weise herabsetzt", heißt es in der Antwort von Kultusminister Christian Piwarz.

"Mein Wort gilt: Eine Zusammenarbeit mit der AfD kommt nicht in Frage", lautet die Antwort von Ministerpräsident Kretschmer.

Gericht muss über AfD-Beschwerde entscheiden

"Sollten Teile der CDU nach der Wahl einknicken und doch eine Zusammenarbeit mit der AfD anstreben, werde ich aus der Partei austreten - unabhängig davon, ob gewählt worden bin oder nicht" schreibt der Görlitzer Kandidat Matthias Reuter.

Bekannt wurde "Zukunft Sachsen" vor der Oberbürgermeisterwahl in Görlitz: Hollywood-Größen und Künstler wie "Game of Thrones"-Schauspieler Tom Wlaschiha oder Volker Bruch ("Babylon Berlin") wandten sich in einem offenen Brief an die Wähler und sprachen sich gegen Hass und Ausgrenzung aus. Verbreitet wurde er über die Webseite der Gruppe.

Mittlerweile hat die sächsische AfD Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof in Leipzig gegen die Kürzung ihrer Kandidatenliste für die Landtagswahl am 1. September eingelegt. Der Landeswahlausschuss hatte am 5. Juli einen Großteil der AfD-Landesliste aus formalen Gründen nicht zugelassen. Laut Gericht ist mit der Beschwerde auch der Antrag verbunden, eine einstweilige Anordnung gegen die Entscheidung zu erlassen. Die Beschwerde sei am Freitag eingegangen, teilte das Gericht am Montag mit.

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Laut einer Sprecherin war zunächst noch unklar, bis wann das Gericht eine Entscheidung trifft. Man bemühe sich, den Fall vor der Landtagswahl zu klären.

Der Landeswahlausschuss hatte nur die ersten 18 von 61 Plätzen der AfD-Liste bestätigt. Bei einem guten Abschneiden zur Landtagswahl könnte die AfD unter Umständen nicht alle Mandate besetzen. (dpa)

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