Königswartha: Posse um Willkommensschild
Königswartha. Drei farbenfrohe Karpfen schauen den Betrachter aus himmelblauem Wasser an. Auf Deutsch und Sorbisch begrüßen sie die Besucher von Königswartha. Mit dieser Geste will die Gemeinde Gäste auf der Durchreise auf sich aufmerksam machen und sich einprägsam präsentieren. Der Plan steht seit zwei Jahren. Die Schilder samt hölzernem Ständerwerk und metallenem Schutzdach - sechs sind es an der Zahl - lagern bis auf eine Ausnahme seither in einem Raum der Kulturscheune an der Bahnhofstraße.
Dabei war eigentlich alles klar: 2018, erzählt Königswarthas Bürgermeister Swen Nowotny (CDU), habe sich der Gemeinderat auf die Gestaltung der Schilder verständigt. Nicht zu überfrachtet sollten sie sein, das Wappen Königswarthas zeigen und mit den Karpfen die Fischzucht als typisches Erkennungsmerkmal der Region thematisieren.
Auch die Grundstückseigentümer an den sechs ausgewählten Standorten an den Ortseingängen in Königswartha, Wartha, Oppitz, Eutrich, Niesendorf und Commerau seien mit dem Vorhaben der Gemeinde einverstanden gewesen, so Nowotny. Die Lebenshilfe in Bischofswerda fertigte die Holzgestelle, die die Schilder künftig tragen sollen. Was die Gemeinde damals in das Vorhaben investierte, daran kann Swen Nowotny sich heute gar nicht mehr so richtig erinnern. Rund 2.000 Euro, schätzt er, seien es gewesen.
Schildern fehlte Baugenehmigung
Eines der geplanten Willkommensschilder hat seinen avisierten Standort in Wartha bereits bezogen. Aber leider ohne Genehmigung, wie sich später herausstellte. Swen Nowotny erzählt: „Das böse Erwachen für uns kam, als wir das Schild am Ortseingang von Königswartha aus Richtung Bautzen kommend aufstellen wollten.“ Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr (Lasuv), das in Vertretung des Bundes für die dortige Bundesstraße B 96 zuständig ist, wies die Gemeinde auf die Notwendigkeit einer Baugenehmigung hin - nicht nur für den einen Standort, sondern für alle sechs.
Die Grundlage dafür, teilt Lasuv-Sprecherin Rosalie Stephan mit, bilden das Sächsische Straßen- und das Bundesfernstraßengesetz. Beide Rechtsvorschriften regeln etwa, in welchen Abständen zur Fahrbahn Schilder überhaupt aufgestellt werden dürfen. Per festgeschriebenem Verfahrensablauf, in den auch die örtlich zuständige Verkehrsbehörde involviert ist, soll sichergestellt werden, dass die Verkehrssicherheit durch die Installation von Beschilderungen nicht beeinträchtigt wird. „In der Regel“, so Rosalie Stephan weiter, „findet mit dem Antragsteller ein Vor-Ort-Temin statt, bei dem die bestehenden Möglichkeiten besprochen werden.“
Bürgermeister fordert Bürokratie-Abbau
Grundsätzlich stellt Königswarthas Bürgermeister Swen Nowotny dieses Vorgehen auch gar nicht in Frage. Im konkreten Fall aber bemängelt er die Langwierigkeit des Entscheidungs- und Abstimmungsprozesses, die in seiner Verwaltung auch zu Frust geführt habe. Er verstehe zwar, sagt er, dass diese Art von Beschilderungsvorhaben in den Baubehörden nicht die oberste Priorität genieße. Dass das Genehmigungsverfahren aber zwei Jahre in Anspruch genommen hat, das habe aus seiner Sicht nichts mit dem versprochenen Bürokratie-Abbau zu tun. „Hier zeigt sich das Wiehern des deutschen Amtsschimmels ganz deutlich“, findet er.
Immerhin: Nachdem die Gemeinde einige geplante Standorte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden angepasst - etwa in die Ortslage verschoben - hat, steht dem Willkommensgruß für Gäste und Durchreisende nunmehr nichts mehr im Weg. In den kommenden Wochen, sagt Bürgermeister Nowotny erfreut, sollen die restlichen fünf Begrüßungsschilder an ihren Bestimmungsorten montiert werden.
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