Im Rahmen einer Schwerpunktprüfung hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Dresden am Mittwoch 28 Unternehmen der Gebäudereinigungsbranche in Sachsen überprüft. Insgesamt seien unter anderem in Dresden, Leipzig, Bautzen, Löbau, Döbeln und Riesa über 90 Beschäftigte einer Kontrolle unterzogen worden, teilt Zollsprecher Heike Wilsdorf mit.

Geprüft wurden die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten und die rechtmäßige Zahlung des gesetzlich festgelegten Mindestlohns. Ein weiterer Schwerpunkt bestand in der Aufdeckung von unrechtmäßigem Bezug von Sozialleistungen und der illegalen Beschäftigung von Ausländern.

In 17 Fällen habe sich der Verdacht ergeben, dass Unternehmen ihren Beschäftigten den Lohn nicht in richtiger Höhe gezahlt haben. Beim sogenannten "Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt" geht es zum Beispiel darum, dass etwa Wegezeiten von einem Objekt zum nächsten oder Umkleide- und Rüstzeiten nicht als Arbeitszeit angerechnet werden.

Zudem sei ein Verstoß gegen die geltenden Mindestlohnvorschriften festgestellt worden. In drei weiteren Fällen seien weitergehende Prüfungen notwendig, weil der Verdacht des Leistungsmissbrauchs bestehe.

Häufig Mindestlohnverstöße in Gebäudereinigungsfirmen

Die Gebäudereinigungsbranche ist nach Angaben des Zolls geprägt von geringfügiger Beschäftigung und zählt zu einer der beschäftigungsstärksten Branchen.

"Neben Mindestlohnverstößen kommt es in dieser Branche erfahrungsgemäß auch häufig zu Strafverfahren wegen des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt", so Heike Wilsdorf. Daher legen die Beamten bei ihrem Einsatz nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz einen besonderen Fokus auf diese Branche.

Generell führe die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung ganzjährig regelmäßig sowohl bundesweite, als auch regionale Schwerpunktprüfungen mit erhöhtem Personaleinsatz durch.

"Die hohe Anzahl an Kontrollen und die damit einhergehende präventive Wirkung sind ein wichtiges Instrument zur Senkung der gesellschaftlichen Akzeptanz von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung", so die Zollbeamten. (SZ/ehl mit dpa)