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Warum das OVG die Corona-Demo in Leipzig erlaubte

Die Stadt Leipzig wollte die "Querdenken"-Demo aufs Messegelände verbannen. Doch das Oberverwaltungsgericht sah in der Innenstadt keine Gefahr für die Sicherheit.

Von Karin Schlottmann
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Nachdem die rund 20.000 Teilnehmer überwiegend keine Maske trugen, löste das Ordnungsamt die Demo auf.
Nachdem die rund 20.000 Teilnehmer überwiegend keine Maske trugen, löste das Ordnungsamt die Demo auf. © dpa-Zentralbild

Die Entscheidung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts, die große Demonstration gegen die Corona-Verordnung in der Leipziger Innenstadt zu erlauben, ist in der Politik auf heftige Kritik gestoßen. Innenminister Roland Wöller (CDU) und Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) warfen dem Gericht vor, die Belange des Gesundheitsschutzes nicht ausreichend berücksichtigt zu haben. Das Gericht mit Sitz in Bautzen hatte die Entscheidung der Stadt, die Demo auf das Messegelände zu verbannen, kurz vor Beginn per Eilbeschluss aufgehoben. 

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