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"Als Amtsperson verhalte ich mich neutral"

Nossens Bürgermeister Uwe Anke (parteilos) äußert sich zu Vorwürfen, er mische sich in den Wahlkampf um den Chefposten im Rathaus ein.

Sieht sich im Nossener Wahlkampf teils unfair behandelt. Im SZ-Interview legt Bürgermeister Uwe Anke seine Sicht auf die Dinge dar.
Sieht sich im Nossener Wahlkampf teils unfair behandelt. Im SZ-Interview legt Bürgermeister Uwe Anke seine Sicht auf die Dinge dar. © Claudia Hübschmann

Herr Anke, in einem am Donnerstag in der SZ erschienen Artikel wird angeführt, Sie hätten die Presse angegriffen. Was sagen Sie dazu?

Ausschlaggebend für mich ist, dass die Autorin mich mit einer ganz offensichtlichen Falschdarstellung in die Schublade AfD stecken und diskreditieren möchte. Damit stehen dann plötzlich die weiteren falschen „Fakten“ in einem anderen Licht. 

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Was haben Sie denn geäußert?

Ich habe nicht die Presse der SPD-Nähe bezichtigt, sondern ganz speziell die Autorin, nachzulesen im Amtsblatt Oktober 2020. Der AfD-Politiker Julien Wiesemann hat hingegen die gesamte SZ als SPD-nah bezeichnet. Das ist ein kleiner, aber entscheidender Unterschied. Indem meine Worte minimal abgeändert wurden, entstand eine ganz andere Aussage. 

Wie sieht es mit Ihrer Neutralität im Nossener Bürgermeister-Wahlkampf aus? Haben Sie den CDU-Kandidaten Gerald Rabe bei öffentlichen Auftritten durch namentliche Nennung bevorzugt?

Das ist ein haltloser Vorwurf. Es ist richtig, dass Gerald Rabe bei verschiedenen Veranstaltungen namentlich erwähnt wurde, jedoch nie als Bürgermeisterkandidat. Bei allen angesprochenen relevanten Veranstaltungen habe ich den Landrat des Kreises Meißen eingeladen. Wenn der Landrat den Besuch einer solchen Veranstaltung nicht einrichten kann, so schickt er regelmäßig einen seiner Vertreter. Gerald Rabes ehrenamtliches Engagement geht weit über das eines Stadtrates hinaus. Er ist neben seiner Arbeit im Vorstand eines Sportvereins mittlerweile auch Kreisrat. Der Kreistag hat ihm das Vertrauen ausgesprochen und ihn zum ehrenamtlichen stellvertretenden Landrat gewählt. In dieser Funktion nahm er an den Veranstaltungen teil und sprach meist auch ein Grußwort. Dass der Landrat oder in diesem Falle sein Stellvertreter namentlich erwähnt wird, ist nicht nur üblich, sondern dies gebietet schon allein der Anstand.

Als Beispiel für eine gewisse Einseitigkeit wurde die Eröffnung der neuen Oberschul-Sporthalle genannt. Dort ließen sie die beiden anderen Kandidaten neben Gerald Rabe unbeachtet.

Um meiner Neutralitätspflicht im Amt nachzukommen, erwähne ich vorsichtshalber bei keiner öffentlichen Veranstaltung namentlich die drei Bürgermeisterkandidaten als solche. Ich habe bei der Sporthalleneröffnung die Stadträte insgesamt begrüßt. Natürlich habe ich Herrn Rabe als stellvertretenden Landrat benannt, jedoch nicht als Bürgermeisterkandidaten.

Das heißt, Sie hegen keinerlei Präferenzen für irgendeinen der drei Kandidaten?

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Der Privatmensch Uwe Anke hegt sehr wohl Präferenzen. Als Amtsperson verhalte ich mich jedoch neutral und wehre mich auch gegen die Unterstellung, die dritte Kandidatin als „keine ernstzunehmende Gegnerin“ zu betrachten. Warum wird dies behauptet? Weil ich meiner Neutralitätspflicht nachkomme und mich zu ihr nicht geäußert habe, oder wie kommt diese Aussage zustande? Was die anderen Behauptungen betrifft, kann ich nur sagen, weder sehe ich rot, noch kämpfe ich wie ein Löwe, oder habe ich vor dem Wahlausgang Angst. Die Frage "Wovor hat er Angst?" suggeriert, es könnte etwas zu verbergen geben. Das ist falsch, ich für meinen Teil erkenne jedes Wahlergebnis am kommenden Sonntag an. Artikel wie der Bericht vom Donnerstag könnten allerdings mit ihren einseitigen Darstellungen den Weg für eine Wahlanfechtung ebnen. Ganz nach amerikanischem Vorbild: "Falls die Wahl nicht den gewünschten Ausgang nimmt, wird sie nicht anerkannt." Ich hoffe und wünsche, dass dies der Stadt Nossen erspart bleibt.

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