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Kein Respekt vor der Justiz

Auffallend häufig fallen in letzter Zeit in Meißen Gerichtsverhandlungen aus, weil Angeklagte nicht erscheinen. Doch das bringt ihnen nichts.

Ein Platz bleibt leer. Richter Michael Falk und Staatsanwalt Jens Hertel warten vergeblich auf einen Angeklagten.
Ein Platz bleibt leer. Richter Michael Falk und Staatsanwalt Jens Hertel warten vergeblich auf einen Angeklagten. © Claudia Hübschmann

Meißen/Riesa. Es ist um 7 Uhr, als es an der Tür von Markus N. (Name geändert) Sturm klingelt. Der 27-Jährige braucht ein bisschen, ehe er zu sich kommt. Normalerweise beginnt der Tag für ihn erst gegen Mittag. Er hat am Vorabend bis weit hinein in die Nacht gezecht, wie so oft.  Endlich öffnet er die Tür - und ist völlig baff. Zwei Polizisten stehen davor, eröffnen ihm, dass er mitkommen muss, zu einer Gerichtsverhandlung vorgeführt werden soll.

Zehn Tage zuvor war Markus N. zu einer Verhandlung am Amtsgericht Meißen als Angeklagter geladen. Alle waren da: Richter,  Staatsanwalt, Urkundsbeamtin, fünf Zeugen, darunter Polizisten im Dienst. Nur einer fehlte: der Angeklagte. Auch nach 15 Minuten Wartezeit kommt er nicht. Der Richter setzt einen neuen Verhandlungstermin an, ordnet zugleich an, dass der Angeklagte von der Polizei vorzuführen ist. Er habe von dem Termin nichts gewusst, wird N. später behaupten, weil er seine Post nicht öffne.

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Fälle wie dieser häufen sich in letzter Zeit  am Amtsgericht Meißen. In ungewohnt großer Zahl fallen Gerichtsverhandlungen aus, weil die Angeklagten nicht erscheinen. „Das ist schon komisch, dass solche Fälle in letzter Zeit so oft vorkommen. Eine Erklärung dafür habe ich nicht. Auf jeden Fall ist es eine Respektlosigkeit gegenüber der Justiz“, sagt Michael Falk, der Direktor des Amtsgerichtes Meißen.

Bei vielen Angeklagten spiele auch Angst eine Rolle. Die ist vor allem dann berechtigt, wenn derjenige schon einmal zu einer Haftstrafe auf Bewährung verurteilt wurde und die neue Tat in der Bewährungszeit geschah. Dann droht unter Umständen nicht nur eine neue Strafe, sondern auch der Widerruf der Bewährung.

Letztes Mittel Sitzungshaft

Allerdings hilft „Aussitzen“ den Angeklagten nichts. Wer einmal in den Fängen der Justiz ist, den lässt sie so einfach nicht wieder los. Das Gericht hat verschiedene Möglichkeiten. Es kann ins Strafbefehlsverfahren übergehen. Das ist vor allem bei kleineren Vergehen, bei denen der Sachverhalt klar ist, der Fall. Dann bekommt der Angeklagte ein schriftliches Urteil ohne vorherige Verhandlung. Wird gegen den Strafbefehl kein Einspruch eingelegt, wird dieser rechtskräftig. Ansonsten gibt es doch noch eine Verhandlung. Erscheint der Angeklagte erneut nicht, wird der Einspruch verworfen, der Strafbefehl rechtskräftig.

Doch wieso erlassen Gerichte in solchen Fällen nicht gleich Strafbefehle? „Das ist eine berechtigte Frage und zugleich eine ambivalente Sache. Nicht jeder Fall eignet sich für einen Strafbefehl. Eine öffentliche Anklage wird vor allem dann erhoben, wenn zuvor schon mehrere Sachen vorgefallen sind“, sagt Michael Falk. Im Strafbefehl können Geldstrafen, aber auch Haftstrafen bis zu einem Jahr auf Bewährung ausgesprochen werden.

Eine andere Möglichkeit ist, dass der oder die Angeklagte wie im Fall von N. von der Polizei vorgeführt werden, wenn sie nicht zur Verhandlung erscheinen. Klappt auch eine Vorführung nicht, gibt es eine noch härtere Sanktion: die Sitzungshaft. Das bedeutet, das Gericht erlässt Haftbefehl. Wird der Betreffende geschnappt, muss er bis zum Beginn der neuen  Hauptverhandlung in Haft bleiben. „Das ist aber keine Strafe dafür, weil er nicht zum Termin erschienen ist, sondern eine Sanktion, die lediglich dazu dient, dass die Hauptverhandlung stattfinden kann“, erklärt Michael Falk.

Für die Dauer der Sitzungshaft gibt es keine Vorgaben. „Jede Haftsache ist aber eilbedürftig. Wir Richter sind bestrebt, so schnell wie möglich einen neuen Termin der Hauptverhandlung festzulegen,“ so der Meißner Amtsgerichtsdirektor.

Polizei kennt ihre "Pappenheimer"

Am Amtsgericht Riesa hingegen kennt man das Problem, dass Angeklagte nicht erscheinen, kaum. „Bei uns kommt das nicht so häufig vor. Das ist alles eine Erziehungssache. Wir schicken sofort die Polizei los oder erlassen Haftbefehl. Das spricht sich ganz schnell rum in der Szene“, sagt Direktor Herbert Zapf. 

Etwa 60 bis 80 Prozent der polizeilichen Vorführungen seien erfolgreich. Das liege auch daran, dass die Polizei ihre „Pappenheimer“ kenne. Wenn die nicht zu Hause seien, wüssten die Polizisten meist, wo sie sich aufhielten. „Manche der Vorgeführten haben dann sogar noch die Frechheit zu fragen, ob die Polizei während der Verhandlung da bleibt und sie dann wieder nach Hause fährt“, sagt er. 

Klappe die Vorführung nicht, werde sofort Haftbefehl erlassen. „Wir sind da sehr konsequent. Wenn die Justiz stringent auftritt und Respekt einfordert, dann klappt das auch“, sagt der Riesaer Amtsgerichtsdirektor.

Wie die Axt im Wald

Sein Meißner Amtskollege Michael Falk ist weniger selbst davon betroffen, dass Angeklagte nicht erscheinen. Der Grund: Er verhandelt fast ausschließlich Einsprüche gegen Strafbefehle. Das heißt, die Angeklagten wollen ja eine Verhandlung, möchten einen Freispruch oder zumindest eine geringere Strafe erreichen, haben also ein Eigeninteresse, vor Gericht zu erscheinen. 

Hat aus seiner Sicht außer dem Nichterscheinen vor Gericht der Respekt gegenüber der Justiz nachgelassen? „Das würde ich so nicht sagen. Ich hatte schon vor 20 Jahren Verhandlungen mit Angeklagten, die haben sich wie die Axt im Walde verhalten“, sagt er. Allerdings: Die waren wenigstens da.

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