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Sparkonzept: Nieskys Museum und Bibliothek gefährdet

Der Rechnungshof hat sich die Personalstärke der Stadtverwaltung angeschaut. In seinen Empfehlungen liegt Zündstoff.

Claudia Wieltsch ist zuständig für das Konrad- Wachsmann-Haus (im Hintergrund). Inzwischen ist das Holzhaus nicht mehr nur Museum, sondern auch Forschungsstätte für den Holzbau in Niesky.
Claudia Wieltsch ist zuständig für das Konrad- Wachsmann-Haus (im Hintergrund). Inzwischen ist das Holzhaus nicht mehr nur Museum, sondern auch Forschungsstätte für den Holzbau in Niesky. © André Schulze

Sieben Angestellte halten in Niesky Museum und Bibliothek am Zinzendorfplatz am Laufen. Rund 6.500 Nutzer leihen sich mehr oder weniger regelmäßig Bücher und Tonträger aus. Im Raschkehaus bekommt der Besucher nicht nur Einblicke in die Stadtgeschichte, er findet auch eine Touristinformation vor. Dazu kommt das Konrad-Wachsmann-Haus mit einer weiteren Mitarbeiterin. Es ist nicht nur Museum über den industriellen Holzbau in Niesky, sondern auch Forschungsstätte.

Doch nun kommt der Sächsische Rechnungshof zu der Empfehlung: Es reicht auch eine Person für beide Einrichtungen. Die mögliche Folge: Jedes der drei Häuser könnte in der Woche nur zwei Tage öffnen, weil sich sonst die Angestellte dreiteilen müsste.

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Die Empfehlung steht in einer Untersuchung des Sächsischen Rechnungshofes.

Dazu hat die Landesbehörde das Nieskyer Rathaus und sein Personal geprüft. Bereits 2016 und 2017. Niesky erklärte sich damals bereit, eine von insgesamt fünf Kommunen und einer Verwaltungsgemeinschaft im Freistaat zu sein, die an diesem Projekt teilnimmt. Seit Oktober liegt nun die "Organisationsempfehlung für sächsische Gemeinden mit 5.000 bis 10.000 Einwohnern" dem Rathaus vor und wurde jetzt im Stadtrat öffentlich vorgestellt.

Zwölf Stellen zu viel besetzt

Zählt man das gesamte Personal zusammen, so sind laut Rechnungshof zwölf Vollzeitstellen zu viel in der Stadt angesiedelt. Wie diese Zahl zustande kommt, konnte ihr bisher keiner erklären, sagte Oberbürgermeisterin Beate Hoffmann am Montag. Selbst dem sächsischen Städte- und Gemeindetag gelang es nicht, Licht in das Dunkel der Bewertungskriterien zu bringen.

Die Oberbürgermeisterin verwies darauf, dass die Stadt vor vier Jahren anders aufgestellt war, aber bereits da Aufgaben für die Bürger über Niesky hinaus erfüllt, ebenso für die Feuerwehren im Landkreis. Beispiel Feuerwehrtechnisches Zentrum, dem Domizil der Stadtfeuerwehr. Mit der Atemschutzübungsanlage, großzügigen Schulungsräumen, der Atemschutzwerkstatt sowie der Schlauchwaschanlage bietet sich die Stadt mit ihrem 1996 eingeweihten Depot auch als Dienstleister an. Ähnlich sieht es beim Standesamt aus. Niesky ist auch zuständig für Heiratswillige im Verwaltungsverband Diehsa. Sollte die Stadt diese Aufgaben nicht mehr leisten können, muss sich in den Gemeinden des Verbandes selbst gekümmert werden und die Feuerwehren mit Zittau und Nardt wieder weite Wege in Kauf nehmen.

Stadtelektriker ist schnell vor Ort

Der Oberbürgermeisterin geht es dabei auch um ganz einfache Dinge im täglichen Leben der Bürger. "Uns erreichen oft Anrufe, dass eine oder mehrere Straßenlampen nicht leuchten. Dann schicken wir unseren Bauhof-Elektriker los, der das repariert - und der Bürger ist wieder zufrieden", erklärt sie. Beschäftigt das Rathaus keinen Stadtelektriker mehr, müsste die Verwaltung eine Firma beauftragen. Ob sie dann so schnell vor Ort ist wie der eigene Mitarbeiter, das ist fraglich. "Unsere Stellen sind alle begründbar", verteidigt die Oberbürgermeisterin den Stellenplan der Stadt. Das zeigt sich bei den beiden Museen Raschkehaus und Konrad-Wachsmann-Haus sowie der Stadtbibliothek.

"Die Schließung unserer Einrichtungen ist für mich kein Thema", betont Frau Hoffmann. Dabei meint sie auch den Freizeitpark mit Freibad und Eisstadion, den die Stadtwerke Niesky bewirtschaften. Dennoch will die Stadt ihr Personalkonzept neu aufstellen, das Auswirkungen auf die Kernverwaltung haben dürfte. Drei Gesprächsrunden mit dem Personalrat sind dieses und vergangenes Jahr bereits erfolgt. Auch das Thema Fremdvergabe und Auslagerung soll eine Rolle mit spielen. Der Stadtrat soll in seiner Juni-Sitzung darüber informiert werden, wie die Stadt ihr Personal für die Zukunft aufstellen will.

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