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Tetis-Plan: Nieskyer fühlen sich nicht ernst genommen

Mit der Absichtserklärung zum Bau der Eisenbahnteststrecke verbindet sich eine Beteiligung der Bürger. Darauf warten die Nieskyer.

Wenn es doch so einfach wie in diesem Foto wäre, einen Testring für die Eisenbahn nördlich von Niesky zu bauen. Das ist es aber nicht.
Wenn es doch so einfach wie in diesem Foto wäre, einen Testring für die Eisenbahn nördlich von Niesky zu bauen. Das ist es aber nicht. © André Schulze

Dass die Beteiligung der Bürger wieder nur in einem Satz erwähnt wird, das stößt Merten Menzel von der Bürgerinitiative Niesky sauer auf. Er beruft sich dabei auf die in der vergangenen Woche unterzeichnete Absichtserklärung von Freistaat, Landkreis und den Kommunen Niesky und Hähnichen. Damit soll dem neuen Eisenbahntestzentrum (Tetis) im Norden Nieskys eine Initialzündung für dessen Planung gegeben werden.

"Es sind wieder nur die Entscheidungsträger aus der Politik, die hier die Weichen stellen", sagt Merten Menzel zur SZ. Deshalb wäre es für ihn schon überraschend, wenn dem Bürger Gehör geschenkt wird. Inwieweit das "frühzeitige Einbeziehen der Öffentlichkeit" wirksam wird, ist für den Nieskyer mit vielen Fragezeichen verbunden.

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Arbeitsgruppe der Stadt muss tagen

Zu großem Aktionismus fühlt sich die Bürgerinitiative jetzt nicht verpflichtet. Aber Gehör will sie sich dennoch verschaffen und die Unterzeichner der Absichtserklärung beim Wort nehmen, was das Beteiligen der Öffentlichkeit betrifft. Das hatte bereits im vergangenen Jahr den Anstoß gegeben, eine Arbeitsgruppe mit Vertretern der Stadt, des Stadtrates und der Bürgerinitiative ins Leben zu rufen. Zu einer ersten Sitzung ist es bisher noch nicht gekommen, die Corona-Bestimmungen lassen das nicht zu, heißt es.

Stadtrat Andreas Kagelmann (Die Linke) hatte das Gründen einer solchen Arbeitsgruppe vorgeschlagen. Der Niesyker möchte, dass es nicht bei seinem Vorschlag bleibt, sondern die Gruppe auch arbeitet, wie es der Name sagt. Erschwerend kommt hinzu, dass eine Stadtratssitzung für Januar nicht geplant war und die Ausschusssitzungen wegen des Lockdowns abgesagt wurden. Nun soll am 1. Februar der Stadtrat tagen, in einer abgespeckten Variante ohne Bürgerfragen und Fragestunde für die Abgeordneten. Andreas Kagelmann ist es trotzdem wichtig, dass sich die Räte auf einen Termin noch im Februar verständigen, damit die Arbeitsgruppe endlich tagen kann.

Konferenz per Video

Andere sind da pfiffiger. So hat die Tetis-Arbeitsgruppe auf Landesebene, in die auch Oberbürgermeisterin Beate Hoffmann integriert ist, ihre Absichtserklärung in einer Videokonferenz zu Papier gebracht. Diese, vom sächsischen Wirtschaftsministerium moderierte Gruppe, hat ihr erstes Treffen zur Auftaktsitzung erklärt, um "nun weitere Schritte einzuleiten", wie es in der Presseerklärung dazu heißt.

Warum sollte das nicht auch im Kleinen, sprich in der Stadt Niesky möglich sein? Denn die Befürchtung ist groß, dass die Bürger im wahrsten Sinne des Wortes auf der Strecke bleiben, wenn ohne sie das Vorhaben weiter vorangetrieben wird. Nach ersten Entwürfen soll das Testzentrum auf einer Fläche von 45 Hektar mitten im Wald gebaut werden. Dort sollen auf einem 20 Kilometer langem Oval Eisenbahnen und Waggons getestet werden. Die Landespolitik erhofft sich damit "einen wertvollen Wachstumskern für die Lausitz", so Wirtschaftsminister Martin Dulig in der Arbeitsgruppe.

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