Pirna: Neuer Bürgerrat bespricht erstmals Details zur Marktgestaltung
Der neu einberufene Pirnaer Bürgerrat hat jetzt zum ersten Mal getagt und Ideen erörtert, wie der Pirnaer Markt künftig einmal aussehen könnte. Die Debatte in Form einer neuen, zusätzlichen Art der Bürgerbeteiligung stand unter dem Thema „Gestaltung des Marktplatzes – Historischer Marktplatz im 21. Jahrhundert“.
Nach einer umfangreichen Diskussion werden nach Aussage des Rathauses nun die gesammelten Erkenntnisse zusammengefasst und in einer kommenden zweiten Sitzung zu einer Handlungsempfehlung weiterentwickelt. Bevor der Bürgerrat sein beschlossenes Ergebnis dem Stadtrat übergibt, sollen die Eckpunkte zu Beginn des kommenden Jahres öffentlich den Einwohnern präsentiert werden.
1.000 Pirnaer angeschrieben, 51 Rückläufe, 30 ausgewählt
Der neue Bürgerrat geht zurück auf einen Antrag der Pirnaer Stadtratsfraktion „Bündnis 90/Die Grünen/SPD“, den der Stadtrat im März 2022 gegen die Stimmen der AfD beschloss. Die Antragsteller wollten auf diese Weise ermöglichen, die Pirnaer noch direkter an wegweisenden Entscheidungen zu beteiligen und auf diese Weise Demokratie und Demokratieverständnis zu fördern – ohne damit andere Entscheidungsbefugnisse infrage zu stellen oder andere Gremien darin zu beschneiden. Das Konzept der Bürgerräte wird von Freistaat Sachsen ausdrücklich unterstützt und finanziell gefördert.
Weil Bürgerräte sich immer mit einem konkreten Sachverhalt beschäftigen sollen, fiel die Wahl schnell auf das Thema Marktplatzgestaltung, weil es viele Pirnaer beschäftigt, wie die Zukunft des zentralen Ortes in der Altstadt einmal aussehen soll. In Etappen wurde schon einiges verändert, so ist seit 2007 der Obermarkt autofrei, seit Anfang 2022 ist die Marktdurchfahrt für den Durchgangsverkehr auf Dauer gesperrt. Dies folgt alles dem im Verkehrsentwicklungsplan verankerten Ziel, den Markt perspektivisch ganz vom Autoverkehr zu befreien, um die Fußgängerzone in der Altstadt bis zur Marienkirche zu auszudehnen.
Um den Bürgerrat zusammenzustellen, hatte das Rathaus im Frühsommer 1.000 zufällig ausgewählte Pirnaer angeschrieben, ob sie sich eine Mitarbeit in diesem Gremium vorstellen können. Bis zum Einsendeschluss am 4. August hatte die Stadt insgesamt 51 vollständig ausgefüllte Rückmeldebögen registriert. Aus diesem Personenkreis wurden dann 30 Pirnaer – 15 Frauen und 15 Männer – aus verschiedenen Altersgruppen in einem anonymisierten Verfahren ausgelost. Das später vom Bürgerrat dem Stadtrat übergebene Votum ist für das gewählte Kommunalparlament nicht bindend, es muss den Vorschlägen nicht folgen - dann aber der Stadtgesellschaft einen abweichenden Beschluss ausführlich begründen.