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Pirnas neuer Oberbürgermeister Tim Lochner ist vereidigt

Das neue Stadtoberhaupt Tim Lochner (für die AfD) hat am Montagabend vor dem Stadtrat seinen Amtseid abgelegt - vor etwa 200 Besuchern, die die Sitzung verfolgten.

Von Thomas Möckel
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Der Pirnaer OB Tim Lochner (für die AfD) hat seinen Amtseid geleistet.
Der Pirnaer OB Tim Lochner (für die AfD) hat seinen Amtseid geleistet. © Daniel Förster

Der neue Pirnaer Oberbürgermeister Tim Lochner (für die AfD) ist in der ersten öffentlichen Stadtratssitzung nach seinem Amtsantritt vereidigt und verpflichtet worden. Den Amtseid am Montagabend nahm ihm Stadtrat Bernd Kühnel (Freie Wähler) ab. Lochner leistete dabei den Eid: „Ich schwöre, dass ich mein Amt nach bestem Wissen und Können führen, Verfassung und Recht achten und verteidigen und Gerechtigkeit gegenüber allen üben werde.“

Hinzu kam die Verpflichtungsformel: „Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Stadt Pirna gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern.“ Den Amtseid hat er mit der Beteuerung „So wahr mir Gott helfe“ geleistet, die Verpflichtung ohne.

Pirnas OB Tim Lochner (li.) ist am Montagabend vereidigt worden. Stadtrat Bernd Kühnel (re., Freie Wähler) hat den Amtseid abgenommen.
Pirnas OB Tim Lochner (li.) ist am Montagabend vereidigt worden. Stadtrat Bernd Kühnel (re., Freie Wähler) hat den Amtseid abgenommen. © SZ/Thomas Möckel

Im Tagesordnungspunkt „Bericht des Oberbürgermeisters“ hielt Lochner eine kurze Antrittsrede. Danach leitete er seine erste Stadtratssitzung, die von rund 200 Gästen in der Herderhalle in Pirna-Copitz verfolgt wurden.

Die Vereidigung ist ein rein formeller Akt, auf die tatsächliche und rechtliche Ausübung des Amtes hat sie keinen Einfluss. Lochner, am 17. Dezember 2023 im zweiten Wahlgang mit 38,5 Prozent der abgegebenen Stimmen zum neuen Rathauschef gewählt, hatte sein Amt am 26. Februar dieses Jahres angetreten.