14 Jahre lang – zwei Legislaturperioden – war Klaus-Peter Hanke (parteilos) Oberbürgermeister von Pirna. 2010 wurde er zum ersten Mal gewählt, Pirna musste damals quasi außer der Reihe neu wählen, da der bisherige Amtsinhaber Markus Ulbig (CDU) sächsischer Innenminister geworden war. 2017 wurde Hanke im ersten Wahlgang wiedergewählt.

Nun aber hört er auf, er möchte nicht noch einmal antreten, und er dürfte auch nicht mehr. Laut sächsischer Gemeindeordnung ist nicht als Bürgermeister wählbar, wer das 65. Lebensjahr vollendet hat. Hanke wird in wenigen Tagen 70. So werden die Karten neu gemischt, fünf Kandidaten stellen sich zur Wahl. Hinter ihnen liegen anstrengende Monate, wohl noch nie zuvor waren die Bewerber im Vorfeld so häufig zu Foren und Diskussionsrunden eingeladen wie dieses Mal. Am 26. November wird nun gewählt, Sächsische.de fasst noch einmal wichtige Details zusammen.

Wer tritt zur Wahl an?

Für das OB-Amt bewerben sich: Ralf Thiele (Freie Wähler), Ralf Wätzig (SPD), Tim Lochner (für die AfD), Kathrin Dollinger-Knuth (CDU) und André Liebscher (Einzelkandidat). In einem SZ-Wahlspecial können Sie mehr über die Kandidaten und ihre Ziele erfahren.

Wann wird gewählt?

Die OB-Wahl ist auf den 26. November 2023 terminiert, die Wahllokale öffnen an diesem Tag von 8 bis 18 Uhr. Falls ein zweiter Wahlgang erforderlich ist, findet dieser am 17. Dezember (dritter Advent) statt.

Wo wird gewählt?

In Pirna gibt es insgesamt 24 Wahllokale, in denen die Wahlberechtigten den dort ausgefüllten Stimmzettel in die Wahlurne werfen können. Diese Wahllokale sind über das gesamte Stadtgebiet und die Ortsteile verteilt. Die meisten befinden sich in Schulen, aber auch in Kitas und anderen öffentlichen Einrichtungen. Hinzu kommen sechs Briefwahllokale.

Wer wählt?

In Pirna sind insgesamt rund 31.700 Wahlberechtigte aufgerufen, ein neues Stadtoberhaupt zu wählen. Die Amtszeit eines Bürgermeisters/Oberbürgermeisters in Sachsen beträgt sieben Jahre.

Wie sieht der Stimmzettel aus?

Die Stimmzettel für die bevorstehende OB-Wahl sind grün und kommen im A-4-Format daher. Auf dem Schein sind die fünf Kandidaten aufgelistet nebst Beruf und Wohnort, wobei ein Bewerber für das Bürgermeister-Amt – anders als bei Stadt- und Gemeinderäten – nicht in der Gemeinde wohnen muss, in der er sich zur Wahl stellt. Ebenfalls auf dem Stimmzettel notiert sind Parteien und Wählervereinigungen, sofern die Kandidaten von einer solchen nominiert sind.

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Hinter jedem Namen befindet sich ein Kreis fürs Kreuzchen. Jeder Wahlberechtigte hat eine Stimme, er kann also nur einem der Kandidaten seine Stimme geben. Wer mehr als einen Kandidaten ankreuzt, den Stimmzettel anderweitig illustriert oder andere Namen dazu schreibt, macht damit den Stimmzettel ungültig.

Beim Urnengang muss die Wahlbenachrichtigung im Wahllokal vorgelegt werden, es geht allerdings auch ohne: Wer seine Wahlbenachrichtigung verlegt oder gar keine bekommen hat, kann in das für ihn zuständige Wahllokal gehen und nach Vorlage des Personalausweises seine Stimme abgeben.

Wie lange ist Briefwahl möglich?

Wahlberechtigte können ihre Stimme auch per Briefwahl abgeben. Nach Auskunft des Rathauses haben davon bislang 3.900 Wahlberechtigte Gebrauch gemacht. Die Briefwahl ist auch noch bis zum 26. November, 18 Uhr, möglich – für jene, die ihre Briefwahlunterlagen schon zuhause haben. Wer mag, kann diese Unterlagen ausgefüllt auch noch am Wahlsonntag bis 18 Uhr in den Briefkasten am Rathaus werfen. Danach wird er geleert, um die Stimmen auszuzählen.

Wann gibt es Ergebnisse?

Nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr beginnen die insgesamt 210 Wahlhelfer, die Stimmen auszuzählen, zunächst die Stimmzettel aus den Wahllokalen, danach die Briefwahlstimmen. Läuft alles reibungslos, könnten laut der Stadt bis spätestens 21 Uhr alle Stimmen ausgezählt sein, danach gibt es ein sogenanntes vorläufiges Endergebnis. In der Regel tagt der Gemeindewahlausschuss am Tag nach der Wahl, danach gibt es ein endgültiges Wahlergebnis.

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Wer möchte, kann die Stimmauszählung nebst Ergebnisbekanntgabe im Internet auf der städtischen Internetseite www.pirna.de verfolgen, dort wird am Sonntag dann die entsprechende Seite freigeschaltet. Sobald ein Wahllokal ausgezählt ist, erscheint das Ergebnis in dieser Statistik.

Was, wenn ein zweiter Wahlgang nötig ist?

Falls keiner der Kandidaten im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit erreicht (mehr als 50 Prozent der abgegebenen Stimmen), findet am 17. Dezember ein zweiter Wahlgang statt, in dem dann die einfache Mehrheit (die Mehrheit der abgegebenen Stimmen) für einen Wahlsieg ausreichend ist. Die Bewerber haben nach dem ersten Wahlgang knapp fünf Tage Zeit, sich zu entscheiden, ob sie ein weiteres Mal antreten oder nicht. Das betrifft nur die bisherigen Kandidaten, komplett neue Kandidaten können für den zweiten Wahlgang nicht dazukommen. Der Gemeindewahlausschuss tagt am 1. Dezember, 18 Uhr, und stellt dabei verbindlich fest, wer zum zweiten Wahlgang antritt.

Wie sah das Wahlergebnis 2017 aus?

2017 gab es drei Kandidaten, Amtsinhaber Klaus-Peter Hanke (parteilos), Tim Lochner (parteilos) und Ina Hütter (CDU). Entschieden wurde das Votum im ersten Wahlgang, Hanke bekam 60,5, Tim Lochner 32,9 und Ina Hütter 6,6 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 45 Prozent. Daher ruft der bald scheidende Amtsinhaber die Wahlberechtigten auf, auch am kommenden Sonntag von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. „Bitte gehen Sie wählen. Denn: Nur wer sein Stimmrecht aktiv nutzt, entscheidet mit, wie vielfältig, lebendig und weltoffen sich unsere Stadt in den kommenden Jahren weiterentwickelt. Es geht um unser Pirna“, sagt Hanke.