merken
PLUS Radebeul

CDU- und AfD-Mann zu Bürgermeister-Vertretern gewählt

Der neue Gemeinderat hat sich konstituiert. Nur bei einer Wahl waren zwei Abstimmungen erforderlich. Eine Überraschung gab es dennoch.

Bürgermeister Jörg Hänisch.
Bürgermeister Jörg Hänisch. © Arvid Müller

Moritzburg. Der Start der im Mai neu gewählten Bürgervertretung hätte kaum professioneller erfolgen können. Und das, obwohl die Hälfte der 18 Mitglieder – hinzukommt von Amts wegen noch Bürgermeister Jörg Hänisch (parteilos) – neu in dem Gremium sind. Mit den fünf AfD-Räten sogar eine Fraktion, die bisher noch nicht im Moritzburger Gemeindeparlament vertreten war.

Klare Mehrheiten gibt es nach der jüngsten Kommunalwahl in Moritzburg nicht mehr. Die CDU hat wie die AfD fünf Sitze, die SPD vier, zwei haben die Freien Wähler Moritzburg und je einen Vertreter stellen Die Linke und Pro Steinbach. Wer nun gedacht oder befürchtet hatte, dass sich durch diese Mischung die Wahl der beiden Stellvertreter des Bürgermeisters, die Besetzung der zwei beschließenden Ausschüsse und die Bestellung der Vertreter in weitere Gremien schwierig gestalten würde, konnte erleichtert oder enttäuscht sein. Je nach Sichtweise.

Arbeit und Bildung
Alles zum Berufsstart
Alles zum Berufsstart

Deine Ausbildung finden, die Lehre finanzieren, den Beruf fortführen - Hier bekommst Du Stellenangebote und Tipps in der Themenwelt Arbeit und Bildung.

Denn bereits im Vorfeld der ersten Gemeinderatssitzung, die am Montagabend im Steinbacher Dorfgemeinschaftshaus stattfand, waren Namensvorschläge erarbeitet und auch abgestimmt worden, die dann so zur Sitzung vorlagen, was eine langwierige Namensnennung und einen sich möglicherweise daraus ergebenden Wahlmarathon unnötig machte.

Nach der Verpflichtung der Gemeinderäte stand zunächst die Wahl des 1. Stellvertreters des Bürgermeisters auf der Tagesordnung. Der langjährige bisherige Amtsinhaber Volker John (CDU) war hier der einzige Kandidat. Vorgeschlagen von CDU, AfD und SPD. Eine offene Wahl wäre möglich gewesen, doch Gerald Bibas (Pro Steinbach) bestand auf einer geheimen Abstimmung. Auch für die anschließende Wahl des 2. Stellvertreters. Da Kerstin Richter (Die Linke) und Peter Hebestreit (CDU) entschuldigt fehlten, gab es 17 Stimmberechtigte. Volker Johns Wahl erfolgte einstimmig.

Für den 2. Stellvertreter des Bürgermeisters standen André Hettmann (AfD) und Heiko Vogel (SPD) zur Wahl. Vorgeschlagen jeweils von ihren Fraktionen. Im ersten Wahlgang lautete das Ergebnis 8 zu 7 bei zwei ungültigen Stimmen. Da somit keine absolute Mehrheit erreicht wurde, mussten die Gemeinderäte noch einmal Stimmzettel ausfüllen. Diesmal war das Ergebnis 10 zu 7. André Hettmann war damit gewählt. Er bedankte sich für das Vertrauen und ausdrücklich auch bei Heiko Vogel für dessen Kandidatur.

In die beiden beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats, den Verwaltungs- und den Technischen Ausschuss, waren jeweils acht Mitglieder und die gleiche Anzahl persönlicher Stellvertreter zu wählen. Die Besetzung der Gremien soll laut Gemeindeordnung die Verteilung der Mandate im Gemeinderat widerspiegeln. Dem zufolge gab es jeweils zwei Namensvorschläge von CDU, AfD und SPD und einen von den Freien Wählern. 

Kerstin Richter (Die Linke) schlug Gerald Bibas (Pro Steinbach) als Mitglied für den Verwaltungsausschuss vor und sich selbst als dessen persönlichen Stellvertreter. Im Technischen Ausschuss ist die Besetzung genau andersherum. Diese Vorschläge wurde ebenso einstimmig in offener Wahl bestätigt wie die für die beratenden Bürger in beiden Ausschüssen.

Im Gemeinderat gibt es drei Fraktionen: CDU, AfD und SPD. Gerald Bibas (Pro Steinbach) hat sich der CDU-Fraktion angeschlossen. In dieser, und das sorgte für Überraschung, fehlt allerdings der Reichenberger Peter Hebestreit.

Mehr zum Thema Radebeul