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Sachsen

Darum haben Passfälscher in Sachsen leichtes Spiel

Manche Kommunen setzen auf Profitechnik wie die Polizei, andere sehen das Problem überhaupt nicht. Kriminelle nutzen das aus.

Diese Pässe sind nur ein Teil der umfangreichen Bundespolizei-Sammlung von Fälschungen aus aller Welt.
Diese Pässe sind nur ein Teil der umfangreichen Bundespolizei-Sammlung von Fälschungen aus aller Welt. © Tobias Wolf

Dresden. Die Bundespolizei stellt immer mehr gefälschte Dokumente wie Reisepässe und Ausweise sicher. Auch in Mitteldeutschland zeigt der Trend nach oben. In Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen verzeichnet allein die Bundespolizei eine Verdreifachung der Fallzahlen seit 2017.

Bis Ende November gab es demnach 8.000 Verdachtsfälle, 3.000 davon stellten sich als Fälschungen heraus, teilt Markus Pfau mit. Der Chefermittler der Bundespolizei Mitteldeutschland sagt, der starke Anstieg der Fälle habe auch damit zu tun, dass Fälschungen heute in sozialen Netzwerken – im Internet und im Darknet gekauft werden können. Die Qualität der Fälschungen werde von Jahr zu Jahr besser und es drohen hohe Schäden, so Pfau.

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Der Deutsche Städtetag und das Bundeskriminalamt gehen davon aus, dass ein mit gefälschten Identitätsdokumenten begangener Sozialleistungsbetrug zu einem Schaden von durchschnittlich 55.000 Euro pro Fall führt, sagt Falk Gruber vom Sächsischen Städte- und Gemeindetag (SSG).

Der Städtetag empfiehlt Prüftechnik der Bundesdruckerei mit Spezialsoftware, wie sie an Einreiseschaltern am Flughafen und bei der Polizei Standard ist. Sie kostet rund 750 Euro Miete pro Jahr und kann Kommunen helfen, Betrugsfälle mit falschen Papieren zu vermeiden. Wer keine Technik einsetzt, kann auch keine Fälschungen aufdecken. 

Solange kein flächendeckender Einsatz erfolgt, weichen Kriminelle einfach in Orte ohne Prüfgeräte aus, befürchtet Gruber. Viele kleinere Kommunen in Sachsen verfügen über keinerlei Prüfmöglichkeiten. Eine SZ-Umfrage zeigt, dass zwar die Behörden der Großstädte Dresden, Chemnitz und Leipzig die Geräte der Bundesdruckerei nutzen. Von 19 angefragten kleineren Städten arbeiten zwölf ohne Prüftechnik – darunter Zittau, Görlitz, Bautzen, Weißwasser, Pirna und Riesa.

Behörden müssten flächendeckend in ganz Deutschland mit der Technik ausgestattet werden, sagt Gruber. Der SSG fordert deshalb mehr Unterstützung. In einigen Bundesländern werde die Anschaffung vom Land unterstützt. Der Freistaat solle im nächsten Haushalt ebenfalls eine Förderung der Kommunen vorsehen, so Gruber. Damit in Sachsen ein flächendeckender Einsatz möglich ist und Betrugsfälle verhindert werden können.

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Gruber schätzt, dass sich der Bedarf an Prüfgeräten in sächsischen Kommunen im vierstelligen Bereich bewegt. Aus dem Innenministerium heißt es dazu: „Die Meldebehörden und Standesämter entscheiden in eigener Verantwortung, solche Prüfgeräte im Rahmen ihrer Aufgabenerfüllung zu beschaffen.“ Zur Finanzierung äußert sich das Innenministerium nicht.