Meißen. Zuletzt tauchte das Wort Verfügungsfonds im November-Stadtrat auf. Da wurde nämlich eine Arbeitsgruppe für den Fonds gewählt. Doch, was soll dieses Instrument eigentlich?

Ein Verfügungsfonds soll die Förderung von kleinteiligen Maßnahmen ermöglichen, die nach der geltenden Verwaltungsvorschrift zur städtebaulichen Erneuerung ansonsten nicht förderfähig wären. Im Einzelfall sollen bis zu 50 000 Euro für eine Maßnahme fließen können. Auf Nachfrage nennt die Stadtverwaltung die drei Projekte, die seit 2017, da der Stadtrat die Einrichtung eines Verfügungsfonds für das Sanierungsgebiet Historische Altstadt beschlossen hatte, umgesetzt worden sind. „Durch den Verfügungsfonds wurden die Gestaltung des Durchgangs Neugasse 19, das Wandbild Görnische Gasse 35 (siehe Foto) sowie die Gestaltung des Platzes vor der BfA Görnische Gasse gefördert.“

Allerdings lagen die bereitgestellten Mittel unter der möglichen Höchstsumme. „Maßnahmen im Verfügungsfonds werden seit 2018 umgesetzt. Im Jahr 2018 waren 40 000 Euro und im Jahr 2019 41 000 Euro im Haushalt eingestellt. Für das Jahr 2020 sind 41 000 Euro im Haushalt geplant“, teilte die Pressestelle der Stadt mit.

Und wie wird der Verfügungsfonds gefüllt? Die Hälfte des Geldes kommt aus Städtebaufördermitteln von Bund, Land und Gemeinde – zu je einem Drittel¨– und die andere Hälfte aus Mitteln Dritter, etwa von Privatpersonen oder Unternehmen. Wenn das nicht reicht, kann die Stadt selbst noch zusätzliche Mittel zur Verfügung stellen.

„Die Stadt Meißen möchte Gewerbetreibende, Eigentümer und Bürger aktiv am Stadtentwicklungsprozess in der historischen Altstadt beteiligen und bürgerliches Engagement stärken“, heißt es zu Sinn und Zweck des Verfügungsfonds. Vorgesehen ist es, auch für die beiden Stadtumbaugebiete „Meißen rechts der Elbe“ und „Meißen links der Elbe“ später eigene Verfügungsfonds aufzustellen.

„So sollen kleinteilige Projekte der ansässigen Akteure zur Aufwertung des Stadtgebietes zielgerichtet gefördert werden“ und lokales Engagement unterstützt werden. „Im Rahmen des Fonds können beispielsweise Maßnahmen zur Erhöhung der Frequenz im Umfeld kleinteiliger Einzelhandelsgeschäfte, zur Aufwertung des Stadtbildes sowie Mitmachaktionen sowie Feste und Feiern gefördert werden.“ Dazu zählten auch Bepflanzungen und Begrünungen im Straßenbild sowie Ausstattungsgegenstände, Kunst und Spielgeräte im öffentlichen Raum.

Was genau durch den Verfügungsfonds künftig gefördert werden soll, entscheidet die Arbeitsgruppe, die auf der Novembersitzung des Stadtrates gewählt worden ist. Sie wird geleitet von Oberbürgermeister Olaf Raschke (parteilos) und ihr gehören der Leiter des Amtes für Stadtmarketing, Tourismus und Kultur, Christian Friedel, Wirtschaftsförderer Martin Schuster und Quartiersmanager Marcel Noack sowie vier Stadträte und fünf Bürger an.