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Niesky darf jetzt Geld ausgeben

Die Stadt hat gut gerechnet, Auflagen zum Haushaltsplan gibt es keine. Große Sprünge aber auch nicht.

Im Rathaus der Stadt Niesky liegt jetzt der Haushaltsplan für dieses Jahr aus. Er wurde ohne Auflagen vom Landkreis genehmigt.
Im Rathaus der Stadt Niesky liegt jetzt der Haushaltsplan für dieses Jahr aus. Er wurde ohne Auflagen vom Landkreis genehmigt. © André Schulze

Aufatmen bei der Oberbürgermeisterin und in der Kämmerei. Die Stadt Niesky kann jetzt ihre Vorhaben finanziell umsetzen. "Der Landkreis hat unseren Haushalt für dieses Jahr genehmigt", sagt Oberbürgermeisterin Beate Hoffmann und fügt hinzu: "Und das ganz ohne Auflagen." Zumindest für das laufende Jahr.  

Ab nächstem Jahr muss die Stadt aber ein Haushaltssicherungskonzept aufstellen, um weiter liquid, also "flüssig" zu bleiben. Dass dieses Konzept die Stadt ereilen wird, hat Kämmerer Steffen Kluske bereits im Stadtrat angekündigt, als der Beschluss zum Haushalt gefasst wurde. Zwar kann die Stadt für dieses Jahr noch einen Überschuss von 140.000 Euro ausweisen, aber in den Folgejahren rutscht die Stadt tief in die roten Zahlen.  

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Tief in die roten Zahlen

Kämmerer Kluske prognostiziert für nächstes Jahr ein Minus von 546.000 Euro, im Folgejahr von rund einer Million und für 2023 knapp 1,7 Millionen Euro in der Stadtkasse. Nicht eingerechnet sind mögliche Zuschüsse von Land und Bund, die in Auswirkung der Corona-Krise den Kommunen gezahlt werden. Denn dazu gibt es aber noch keine verbindlichen Festlegungen. 

Dass die Stadt in diese finanzielle Schieflage kommt, hängt vor allem mit den Steuerrückzahlungen von über einer Million Euro  im vergangenen Jahr zusammen. "Das führte zu einem großen Abbau der Liquidität. Für die kommenden Jahre hat die Sanierung des Stadthaushaltes höchste Priorität", sagte Steffen Kluske den Stadträten. Aus eigener Kraft wird das die Stadt nicht schaffen, zumal auch noch die Corona-Folgen hinzu kommen.  

Steuern auf dem Niveau des Vorjahres

In diesem Jahr bleibt für die Nieskyer noch alles beim Alten, was die Steuersätze betrifft. Die Grundsteuer A beträgt 335, Grundsteuer B 440 und Gewerbesteuer 420 von Hundert. Diese Zahlen werden auf Dauer so nicht haltbar sein. "Wir haben die Aufgabe, unsere Einnahmen zu erhöhen und Ausgaben zu reduzieren", gibt der Stadtkämmerer die Richtung des Wirtschaftens vor. Zumal Niesky seine Pro-Kopf-Verschuldung weiter reduzieren will. In diesem Jahr wird sie bei 475 Euro pro Einwohner liegen. Der sächsische Richtwert liegt bei 850 Euro.  

Der Haushaltsplan liegt bis zum 26. Juni im Rathaus zu den Öffnungszeiten zur Einsichtnahme aus. Um telefonische Anmeldung wird gebeten. 

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