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Hunderttausende Euro Corona-Bußgeld in Sachsen

Seit März gab es mehr als 6.500 Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz, darunter auch 2.300 Straftaten. Ein Landkreis sticht heraus.

In Dresden wird hauptsächlich mit Verwarngeldern gearbeitet.
In Dresden wird hauptsächlich mit Verwarngeldern gearbeitet. © Ronald Bonß

Dresden. Ob ein Treffen im Park oder der Besuch bei Verwandten – Polizei und Ordnungsamt haben in den vergangenen zweieinhalb Monaten zahlreiche Lebensbereiche kontrolliert. Seit dem 16. März sind weit mehr als 6.500 Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz zusammengekommen. Hauptsächlich handelt es sich um Ordnungswidrigkeiten, allerdings waren auch mehr als 2.300 Straftaten darunter.

Mindestens 337.000 Euro an Bußgeldern wurden bisher verhängt. Die Gesamtzahl liegt deutlich höher, denn aus den Landkreisen Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Nordsachsen, Mittelsachsen und Leipzig liegen keine aktuellen Zahlen vor. Spitzenreiter ist die Stadt Leipzig, die 688 Bußgeldbescheide mit Forderungen von fast 100.000 Euro verschickt hat. Nur der Landkreis Bautzen kann das mit 708 verhängten Geldbußen toppen. Doch auch dort konnte das Landratsamt keine Aussage über die Höhe der Bußgelder treffen, zeigt sich jedoch beim Strafmaß kulanter: Während Leipzig mindestens 50 Euro verlangt, spricht Bautzen zudem 20 Euro teure Verwarnungen aus.

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Hintergrund: Diese Corona-Regeln gelten aktuell in Sachsen

In der Landeshauptstadt wird hauptsächlich mit Verwarngeldern gearbeitet. Bei meist 55 Euro pro Vergehen wurden Geldstrafen von insgesamt 55.000 Euro verhängt. Im Mai kamen Bußgeldforderungen von insgesamt 8.000 Euro dazu. Bis dahin sah Dresden von Bußgeldbescheiden ab. Die meisten Verstöße sammelten die Dresdner vor dem 15. April. Ohne triftigen Grund auf die Straße zu gehen, war das häufigste Vergehen. Die meisten Anzeigen kamen vonseiten der Behörden.

Verstöße gegen Corona-Regeln bei Demonstrationen

In Chemnitz wurden die meisten Verstöße im Zusammenhang mit Demonstrationen, wie die von Pro Chemnitz, registriert. Insgesamt wurden seit Mitte März über 450 Bußgelder für rund 73.000 Euro verhängt. Im Landkreis Mittelsachsen blieb es hingegen für die allermeisten Corona-Sünder bei einer Verwarnung: Bei 171 erfassten Ordnungswidrigkeiten mussten nur 29 davon eine Geldstrafe bezahlen.

Noch lässt sich kein klares Bild zeichnen, welche Altersgruppe die meisten Corona-Verstöße begangen hat. Zumindest der Vogtlandkreis teilte mit, dass bei über 400 Betroffenen der Altersdurchschnitt bei 30 Jahren lag.

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Wirkliche große Versammlungen gab es nur selten, die meisten Landkreise berichteten, nie Gruppen mit mehr als zehn Personen aufgegriffen zu haben. Nach dem Bußgeldkatalog soll allerdings bereits bei „fahrlässiger Begehung oder geringfügigen Verstößen“ ein Verwarngeld ausgesprochen werden. Dabei kann neben der unzulässigen Gruppenbildung auch für das Nichteinhalten des Mindestabstands ein 150-Euro-Bußgeld verhängt werden.

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