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Ratssitzung trotz Corona stößt auf Kritik

Ein Kesselsdorfer versteht nicht, weshalb der Wilsdruffer Stadtrat in diesen Zeiten tagen konnte. Der Bürgermeister verteidigt seine Entscheidung.

Die Sitzung des Wilsdruffer Stadtrats fand unter besonderen Corona-Schutzmaßnahmen im Vereinshaus Kleinbahnhof statt.
Die Sitzung des Wilsdruffer Stadtrats fand unter besonderen Corona-Schutzmaßnahmen im Vereinshaus Kleinbahnhof statt. © Karl-Ludwig Oberthür

Hans-Jürgen Wloch traute seinen Augen nicht, als er kürzlich die SZ aufschlug. Die Wilsdruffer hatten trotz der Corona-Krise eine Stadtratssitzung abgehalten. Das sei "unverantwortlich", sagt der 70-jährige Kesselsdorfer. Er habe kein Verständnis dafür. Anderswo wie in Rabenau und Bannewitz werden auch Ratssitzung abgesetzt, sogar die Bürgermeisterwahl in Tharandt wurde verlegt, sagt Wloch, der 20 Jahre in der Kommunalpolitik tätig war, unter anderem als stellvertretender und amtierender Bürgermeister von Braunsdorf. "Ich bin erschüttert."

Wilsdruffs Bürgermeister Ralf Rother (CDU) verteidigt seine Entscheidung, den Stadtrat tagen gelassen zu haben. Dazu hatte er sich zuvor mit den Rechtsaufsichtsbehörden verständigt. Demnach durfte "unter Berücksichtigung der aktuellen Allgemeinverfügungen und Ausgangsbeschränkungen" eine "Sitzung zur Wahrnehmung öffentlich-rechtlicher Aufgaben durchgeführt werden. Und die Teilnahme an einer unaufschiebbaren Sitzung des Stadtrates gilt als triftiger Grund für das Verlassen der Unterkunft. "Demnach hatte ich als Bürgermeister eine Entscheidung zu treffen und habe dies nach bestem Wissen und Gewissen im Interesse der Stadt Wilsdruff getan." Die Verwaltung hatte alle Bedingungen eingehalten. Deshalb habe sich "keiner der Stadträte" vor der Sitzung gegen diese ausgesprochen. Und nach der Sitzung hatte sich keine Behörde gemeldet.

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In der Sitzung wurde nur ein Thema behandelt, der Nachtragshaushalt. Wilsdruff sei verpflichtet gewesen, diesen zu beschließen, weil es  zu wesentlichen Einnahme- und Ausgabeveränderungen im Haushalt gekommen war, so Rother. Außerdem musste über die Kreditverpflichtungen zur Weiterführung des Gymnasiumsbau befunden werden. Hätte man nicht gehandelt, hätte das Konsequenzen für die Baustellen gehabt: "Ich bin der Überzeugung, dass gerade in der Krisenzeit eine Einstellung der Baumaßnahmen mit einer umfassenden Haushaltsperre und einer erheblichen Handlungseinschränkung das völlig falsche Signal an unsere örtliche Wirtschaft wäre", so Rother.

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