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Döbeln

Leisnig steigt aus Förderprogramm aus

Der bürokratische Aufwand ist zu hoch und der Kreis der Nutznießer zu klein. Aber wie läuft das mit den Finanzen?

Wie Bauamtsleiter Thomas Schröder sagte, sei bei der Vorbereitung der Projekte festgestellt worden, dass der bürokratische Aufwand zu hoch sei.
Wie Bauamtsleiter Thomas Schröder sagte, sei bei der Vorbereitung der Projekte festgestellt worden, dass der bürokratische Aufwand zu hoch sei. © Archiv/Dietmar Thomas

Leisnig. Die Stadtverwaltung will nicht länger an der Umsetzung der Projekte aus dem ESF-Förderprogramm „Nachhaltige soziale Stadtentwicklung“ festhalten. Das ist während der zurückliegenden Ratssitzung eher durch Zufall öffentlich geworden.

Stefan Orosz, der künftig für die Linkspartei im Leisniger Stadtrat mitarbeiten wird, wollte als Gast der Sitzung von der Verwaltung wissen, wie es um die Umsetzung des Programms aussieht. Orosz ist über ein anderes Förderprogramm im Alternativen Jugendzentrum (AJZ) beschäftigt. Der Verein wiederum war einer von drei Projektpartnern. Er wollte eine Stelle installierten und Stadtgärten zum Anbau von Obst und Gemüse einrichten. „Es gab schon Vorgespräche mit potenziellen Sozialpädagogen, die für dieses Projekt infrage gekommen wären“, sagte Orosz.

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Neben dem AJZ wollte der Sportverein VfB Leisnig mithilfe von Fördergeld in diesem Programm versuchen, den Leisnigern sportliche Betätigung näher zu bringen. Der dritte Projektpartner ist inzwischen abgesprungen.

Das allerdings war nicht der Grund für die Verwaltung, ans Aufgeben zu denken. Wie Bauamtsleiter Thomas Schröder sagte, sei bei der Vorbereitung der Projekte festgestellt worden, dass der bürokratische Aufwand zu hoch sei. Außerdem seien Befürchtungen aufgetreten, dass die Förderbedingungen nicht erfüllt werden können. Eine Bedingung ist beispielsweise, dass in einem bestimmten Quartier/Stadtteil entsprechend viele sozial benachteiligte Menschen leben. Das ist Schröder zufolge für Leisnig fragwürdig. Das Programm sei da wohl eher auf größere Städte mit ebensolchen Quartieren ausgelegt.

Klären muss die Kommune nun noch, wie das mit den Finanzen geregelt werden kann. Ein Büro hatte den Auftrag für das Gebietsmanagement bekommen. Laut dem Bauamtsleiter sind beispielsweise für das zu erarbeitende Handlungskonzept, mit dem sich Leisnig um die Zuschüsse aus dem EU-Programm beworben hat, bereits 11 000 Euro ausgegeben worden. Ob die Kommune Geld zurückzahlen muss, eventuell auch nur anteilig, ist derzeit offen.

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