Wegen Wahldebakel - Linke weg aus Löbau

Seit etlichen Jahren unterhielten der Linke-MdL Mirko Schultze beziehungsweise dessen Vorgängerin Heiderose Gläß ein Abgeordneten-Büro in der Äußeren Bautzner Straße. Doch seit Jahresbeginn steht das Büro leer - eine Folge der Landtagswahl von 2019.
"Wir haben mit der Wahl quasi die Hälfte unserer Abgeordneten im Landtag eingebüßt", sagt Mirko Schultze. Statt wie früher 27 zähle die Linke-Fraktion nur noch 14 Mitglieder. Einziger Linke-MdL aus der Oberlausitz: Mirko Schultze. "Wir mussten unsere Ressourcen bündeln", sagt er. Und das heißt konkret: Die Parteibüros in Löbau und Niesky wurden zum Jahresende geschlossen, dafür ein neues in Kamenz eingerichtet.
Auch eine Folge einer gewissen Parteiüberalterung in Löbau. Tatsächlich seien viele der Löbauer Parteigänger noch ehemalige DDR-Offiziere oder Angehörige der Nationalen Volksarmee. "Leider ist es uns in der Vergangenheit nicht gelungen, die Partei hier auch für jüngere Menschen attraktiv zu machen", sagt Schultze. In Bautzen und Kamenz dagegen habe man mitgliederstarke Jugendverbände, was die Eröffnung eines Büros dort rechtfertige.
Büro war schon länger kaum genutzt
"Wir können einfach nicht alles weiter finanzieren", sagt Mirko Schultze. Es sei auch nicht zwingend Aufgabe der Partei, eine breite Büroinfrastruktur zu haben, sondern Politik zu machen. Und die betreibt er jetzt von seinem Abgeordneten-Büro in Görlitz aus.
Ohnehin sei das Löbauer Büro seit seiner Abgeordneten-Tätigkeit ab 2014 nicht mehr so stark genutzt worden. "Meine Vorgängerin Heiderose Gläß beschäftigte dort noch eine hauptamtliche Mitarbeiterin", erklärt Schultze. Danach sei das Büro aber immer nur noch stundenweise besetzt gewesen. "Ich war von Anfang an nur in Löbau, wenn ich dort irgendetwas zu tun hatte", sagt er. Und in der jetzigen Situation sei es Menschen sicher zumutbar, bei einem Anliegen an die Partei 25 Kilometer nach Görlitz zu fahren, "so wie es Görlitzern ja auch zumutbar ist, etwa zu einem Konzert ins Messegelände nach Löbau zu fahren", sagt er.