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War die DDR ein Unrechtsstaat?

Die Sache scheint klar zu sein: Die DDR war ein Unrechtsstaat. Doch mit dieser Feststellung fangen die eigentlichen Probleme erst an.

Die Ehrentribüne auf der Karl-Marx-Allee in Ost-Berlin während der Militärparade am 7. Oktober 1989mit dem sowjetischen Staats- und Parteichef Michail Gorbatschow (2.v.l.), dem DDR-Staatsratsvorsitzenden und SED-Generalsekretär Erich Honecker (3.v.l.).
Die Ehrentribüne auf der Karl-Marx-Allee in Ost-Berlin während der Militärparade am 7. Oktober 1989mit dem sowjetischen Staats- und Parteichef Michail Gorbatschow (2.v.l.), dem DDR-Staatsratsvorsitzenden und SED-Generalsekretär Erich Honecker (3.v.l.). © ZB/ADN/dpa

Von Malte Lehming

Es gibt Begriffe, die die Erkenntnis eher verstellen als befördern. Einer davon ist der „Unrechtsstaat“. Seit dem Fall der Mauer wird in unregelmäßigen Abständen über die Frage diskutiert, ob die DDR ein Unrechtsstaat war. „Natürlich!“, lautet die Antwort aus konservativen und oft westlich geprägten Kreisen. „Diffamierung!“, schallt es aus linken und meist östlich geprägten Kreisen zurück. In dem Streit überlappen sich juristische, politische und moralische Kriterien. Wer etwa juristisch argumentiert, muss mit einer moralischen Replik rechnen.

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