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Habecks virales Israel-Video enthält noch eine weitere Botschaft

Wirtschaftsminister Robert Habeck spricht beeindruckenden Klartext zu Israel. Doch sein Video ist vielsagend - und wirft weitere Fragen auf. Ein Kommentar.

Von Thilo Alexe
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Wirtschaftsminister Robert Habeck spricht Klartext zu Israel.
Wirtschaftsminister Robert Habeck spricht Klartext zu Israel. © dpa

Berlin. Die neun Minuten und 40 Sekunden sind hörens- wie sehenswert. In seinem bis Donnerstagabend allein auf X (vormals Twitter) mehr als sieben Millionen Mal geklickten Video spricht Robert Habeck beeindruckenden Klartext. Vieles davon ist richtig: Es braucht Solidarität mit Israel, die Hamas will die Vernichtung der Juden, der Antisemitismus generell und eben auch bei jungen linken Aktivisten ist besorgniserregend. Muslime in Deutschland benötigen bei Gefahr Schutz, müssen sich aber auch von Antisemiten distanzieren.

Habecks Aussage ist klar. Dennoch wirft das Video des grünen Wirtschaftsministers Fragen auf. Hätte Kanzler Olaf Scholz, der übrigens unlängst in Israel war, so eine Ansprache halten müssen? Wie schafft Habeck diese Direktheit, während Außenministerin Annalena Baerbock mühsam die Enthaltung Deutschlands bei einer UN-Resolution rechtfertigt, die den Terror der Hamas nicht verurteilt?

Dass der Wirtschaftsminister souverän aufs Völkerrecht verweist, weckt Erinnerung an ein altes Gekabbel zwischen ihm und der grünen Spitzenfrau. Baerbock wollte sich damals innerparteilich mit dem Verweis auf ihr Studium profilieren. Sie habe ihre politische Heimat im Völkerrecht, Habeck in der Landwirtschaft.

Wäre die Lage nicht so ernst, könnte man das als kalkulierte Retourkutsche abtun. Doch so muss sich Habeck die Frage gefallen lassen, ob er den Nahost-Konflikt nicht seinerseits für Profilierung nutzt. Dass die Grünen den nächsten Kanzler stellen, ist derzeit zwar unwahrscheinlich. Dennoch dürften sie mit dem Anspruch in die Wahl 2025 gehen.

Habecks Israel-Video lässt sich jedenfalls auch als ein Statement in der Frage der grünen Kanzlerkandidatur interpretieren. Das kann man kritisieren. Habecks Aussage, dass Antisemitismus nicht tolerierbar ist, wird dadurch nicht falsch.

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