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Kommentar: Demokratie muss auch im Netz geschützt werden

Die Gefahr, wie vor allem verfassungsfeindliche Inhalte junge Wähler beeinflussen können in sozialen Netzwerken, wird unterschätzt. Was es braucht sind mehr Gesetze.

Von Natalie Stolle
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Soziale Netzwerke werden von vielen jeden Tag genutzt. Politische Inhalte werden jedoch viel zu wenig reglementiert.
Soziale Netzwerke werden von vielen jeden Tag genutzt. Politische Inhalte werden jedoch viel zu wenig reglementiert. © dpa

Der Daumen schmerzt, trotzdem wird weiter gescrollt. Bilder von malerischen Stränden wechseln sich mit Katzenvideos ab. Dann schiebt sich ein Video eines Grünen-Politikers dazwischen, der sich zum Skandal-Sylt-Video äußert. Direkt danach folgt eine Influencerin, die Stellung bezieht zum Gaza-Krieg.

Ich erinnere mich an eine Zeit, da waren die sozialen Netzwerke noch ein Raum ohne Werbung und ohne politische Inhalte. Jetzt vor der Europawahl sind sie voll davon. Natürlich versuchen Anbieter wie Instagram und TikTok, Nutzer zu schützen und kennzeichnen zum Beispiel Falschnachrichten. Ich bezweifle jedoch, dass diese Maßnahmen wirklich greifen. Was einmal im Netz steht, kann nicht zurückgeholt werden.

Angela Merkel betitelte 2013 das Internet als Neuland. Hat sich seitdem was verändert? Es gibt immer noch viel zu wenige Regeln, was im Netz erlaubt ist und was nicht. Hass-Kommentare bleiben oft tagelang stehen. Politische Inhalte werden hochgeladen, ohne dass sie überprüft oder mit Quellen belegt werden.

Es stimmt, Politiker müssen mit der Zeit gehen. Um junge Wähler zu erreichen, müssen sie dort präsent sein, wo sie es sind. Doch der Einfluss, den soziale Medien auf das Verhalten junger Menschen hat, wird unterschätzt. Die Demokratie muss auch im Netz geschützt werden. Dafür braucht es mehr Gesetze.

E-Mail an Natalie Stolle