SZ + Update Politik
Merken

Kretschmer ist in Moskau eingetroffen

Sachsens Ministerpräsident hat seine Russland-Reise begonnen. Vorher hatte es Absagen aus der Wirtschaft gegeben. Unser Reporter ist dabei.

Von Tobias Wolf & Annette Binninger
 7 Min.
Teilen
Folgen
Ministerpräsident Michael Kretschmer ist in Russland. Der Zeitpunkt könnte kaum ungünstiger sein – innen- wie außenpolitisch.
Ministerpräsident Michael Kretschmer ist in Russland. Der Zeitpunkt könnte kaum ungünstiger sein – innen- wie außenpolitisch. © Ronald Bonß

Dresden. Die Reise war lange geplant. Ursprünglich wollte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer bereits Anfang Dezember 2020 nach Russland reisen. Doch Corona durchkreuzte auch diese Reisepläne. Nun ist es soweit. Bis Samstag will die Delegation in Moskau unterwegs sein - trotz der weiterhin anhalten Corona-Krise und der schwierigen außenpolitischen Lage im Verhältnis zu Russland.

"Es ist klar, dass auch die schwierigen Themen wie Ukraine und der Fall Nawalny zur Sprache kommen", sagt Kretschmer. Es sei nicht selbstverständlich, dass Sachsen in Russland solche Gespräche auf sehr hoher Ebene führen könne. Man habe sich über die letzten Jahre sehr intensiv um das Deutsch-Russische-Verhältnis gekümmert.

"Russland ist unser natürlicher Partner", sagte Kretschmer am Dienstagabend der Deutschen Presse- Agentur in Dresden. So, wie man sich im Westen in Richtung USA oder Frankreich orientiere, müsse es die Aufgabe Sachsens sein, sehr stark mit Polen, Tschechien und anderen osteuropäischen Ländern bis hin nach Russland Verständigung und Austausch zu pflegen.

Update, 21.04., 18.14 Uhr: Delegation ist in Moskau gelandet

Die sächsische Delegation um Ministerpräsident Kretschmer ist in Moskau eingetroffen. Unser Reporter berichtet.

Update, 20.04., 13.56 Uhr: Stadt Dresden entsendet Delegation

Während Leipzig die Teilnahme seiner Delegation bei der am Mittwoch beginnenden Russlandreise von Ministerpräsident Michael Kretschmer abgesagt hat, reisen Vertreter der Stadt Dresden unabhängig davon trotzdem nach Russland. "Unter Leitung von Oberbürgermeister Dirk Hilbert reist eine kleine Dresdner Delegation vom 21. April bis zum 24. April nach St. Petersburg", heißt es in einer Mitteilung der Stadtverwaltung.

Kretschmers Delegation wird derweil immer kleiner: So hat sich der Vorstandschef des Leipziger Gas-Versorgers VNG, Ulf Heitmüller, aus „persönlichen Gründen“ abgemeldet. Auch der Präsident der Handwerkskammer Leipzig fährt nicht mehr mit, ebenso der Präsident der deutschen Fraunhofer-Gesellschaft Reimund Neugebauer. Aus der Fraunhofer-Zentrale in München heißt es, die Absage habe nichts mit dem Infektionsgeschehen oder der Einordnung Moskaus als Risikogebiet zu tun, sondern mit sich überschneidenden Terminen, unter anderem mit der Bundespolitik.

Auch Tillmann Blaschke, Chef der Staatlichen Porzellan-Manufaktur Meissen, hat gegenüber sächsische.de erklärt, dass er die Reise aus persönlichen Gründen absagen muss und dies sehr bedauere.

Auch ein Vertreter des Leipziger Unternehmens Keytoq, spezialisiert auf Grafiken für das Fernsehen, hat nach Angaben der Staatskanzlei seine Teilnahme an der Russland-Reise abgesagt.

Der Reiseplanung zufolge werde die Gruppe an kulturellen Veranstaltungen der 18. Deutschen Woche in St. Petersburg teilnehmen und anlässlich des 60. Städtepartnerschaftsjubiläums mit der russischen Metropole örtliche Repräsentanten treffen. Unter anderem sei ein Treffen mit St. Petersburgs Gouverneur Alexander Beglow sowie Gespräche mit dem Vorsitzenden des Komitees für Außenbeziehungen Jewgenij Grigorjew geplant. Auch mit Vertretern für Themen wie Naturnutzung, Umweltschutz, ökologische Sicherheit, Verkehrsinfrastrukturentwicklung und Tourismusentwicklung sei vorgesehen.

Update, 20.04., 13.06 Uhr: Sachsens Grüne fordern "Nennen klarer Konfliktlinien"

Die sächsische Russlandreise ist in der Kenia-Koalition umstritten. Sachsens Grüne veröffentlichen am Dienstag auf Twitter eine Forderung, die sie der Delegation aus Vertretern von Politik, Wirtschaft und Kultur mit auf den Weg geben. Darin heißt es, das Handeln Russlands sorge die Fraktion ebenso wie die Bundesregierung, EU und Nato. Man müsse jedwede Art von Zusammenarbeit an Bedingungen knüpfen und "Konfliktlinien klar benennen".

Ebenfalls enthalten in dem Tweet ist ein Zitat des Grünen-Landesvorsitzenden Norman Vogler, der in einer Reise nach Russland den Auftrag verbunden sieht, dort für Menschenrechte und Frieden einzustehen.

Update, 20.04., 12.45 Uhr: Leipziger Delegation sagt Teilnahme ab

Es gibt erste Absagen für die am Mittwoch beginnende Russlandreise von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Wie die "Freie Presse" unter Berufung auf Angaben der Staatskanzlei zuerst berichtet hatte, hat sowohl die Stadt Leipzig als auch die Handwerkskammer Leipzig ihre Teilnahme abgesagt. Die Leipziger Delegation gibt für ihren Rückzug von den Reiseplänen eine unsichere Infektionslage an. Moskau sei ein Risikogebiet, heißt es. Weil im Rahmen der Reise auch Veranstaltung mit Publikum geplant seien, habe man abgesagt. "Die Ansteckungsgefahr in Moskau ist real. Bei Abwägung von Aufwand und Nutzen der Reise wird unter den momentanen Bedingungen ein Missverhältnis gesehen", sagte eine Sprecherin der Stadt Leipzig auf Anfrage von Sächsische.de

So haben wir zuvor über die geplante Russlandreise berichtet

Ihre Angebote werden geladen...