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Sachsens FDP hofft auf mehr Sitze im Bundestag

Sachsens FDP-Landeschef Müller-Rosentritt hat einen Vorschlag für die Spitzenkandidatur. Er selbst bewirbt sich um den zweiten Platz.

Frank-Müller Rosentritt steht an der Spitze der sächsischen Liberalen. Für den Bundestag kandidiert der Chemnitzer erneut. Am Samstag bestimmt die Landesvertreterversammlung die Listenkandidaten.
Frank-Müller Rosentritt steht an der Spitze der sächsischen Liberalen. Für den Bundestag kandidiert der Chemnitzer erneut. Am Samstag bestimmt die Landesvertreterversammlung die Listenkandidaten. © dpa/Peter Endig

Diese Konstellation hat es zuvor noch nie gegeben. In der aktuellen Sonntagsfrage liegt die sächsische FDP vor SPD und Linken. Wäre jetzt Landtagswahl, erreichten die Liberalen den fast zweistelligen Wert von 9,9 Prozent. Ähnlich stark war die FDP 2009. Sie lag zwar hinter den damals viel stärkeren Linken, aber fast gleichauf mit der SPD. Schließlich schloss die FDP als Juniorpartner ein Regierungsbündnis mit der CDU unter Stanislaw Tillich.

Seit 2014 sind die Liberalen außerparlamentarische Opposition, auch wenn sie 2019 den Landtagseinzug nur knapp verpassten. Dennoch sehen sie sich im Aufwind. Landeschef Frank Müller-Rosentritt, der nach 20 Jahren Holger Zastrow an der Parteispitze ablöste, geht von einem Wachstum bei der Bundestagswahl im Herbst aus. „Ich hoffe auf vier, wenn nicht gar fünf Mandate“, sagt der seit 2019 amtierende Parteivorsitzende gegenüber Sächsische.de.

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Derzeit sind die Liberalen aus dem Freistaat mit drei Abgeordneten in Berlin vertreten. Einen Grund für den aktuellen Aufschwung erkennt Müller-Rosentritt in der Corona-Politik der Liberalen. In der Pandemie gelte es, "Gesundheitsschutz auf der einen und Freiheit auf der anderen Seite optimal miteinander zu verbinden".

Kaum aussichtsreiche Gegenkandidaten

Bei der Landesvertreterversammlung am Samstag will die Sachsen-FDP in Döbeln ihre Kandidaten küren. Der Chemnitzer Müller-Rosentritt hat als Parteichef das Recht, jemanden für Platz eins der Landesliste vorzuschlagen. Er empfiehlt den Delegierten Torsten Herbst. Der ehemalige Landtagsabgeordnete aus Dresden gehört dem Bundestag seit 2017 an, war damals auch Spitzenkandidat in Sachsen. Für den zweiten Platz bewirbt sich Müller-Rosentritt. Auch er ist Bundestagsabgeordneter und vertritt die Partei im Auswärtigen Ausschuss des Parlaments.

Mit aussichtsreichen Gegenkandidaturen rechnet derzeit niemand. Allerdings gibt es jeweils mehrere Bewerber für die folgenden Plätze. "Das Interesse bei uns zu kandidieren ist sehr groß", betont Müller-Rosentritt. Der Parteinachwuchs unterstützt den 26-jährigen Juristen Philipp Hartewig als Kandidat für Platz drei.

Antreten wollen, wie Rosentritt sagt, auch die Geschäftsführerin der parteinahen Wilhelm-Külz-Stiftung, Ulrike Harzer, sowie der Vizevorstandsvorsitzende des Leipziger Eigentümervereins Haus und Grund, René Hobusch. Auch der Ex-Landtagsabgeordnete und Musikschullehrer Nico Tippelt aus Zwickau hegt dem Vernehmen nach Ambitionen auf einen vorderen Platz. Der frühere sächsische Justizminister Jürgen Martens aus Meerane, der seit 2017 der FDP-Bundestagsfraktion angehört, kandidiert nicht wieder.

Die FDP im Aufwind?

Wie erklären sich die Liberalen die derzeit guten Umfragewerte? Herbst verweist auf das Thema Grundrechte. "Durch Corona ist das in der Öffentlichkeit wieder wichtig geworden. Die Menschen sehen, dass wir uns aber nicht erst seit der Pandemie dafür einsetzen.“ Müller-Rosentritt, der gegen die Bundesnotbremse in Karlsruhe klagt, will Bürgerrechte gegen seiner Meinung nach übertriebene Eingriffe der Bundesregierung verteidigen.

Der FDP ist es gelungen, sich als Kritiker der Corona-Beschränkungen zu profilieren ohne dabei so pauschale Forderungen wie die AfD zu erheben. Müller-Rosentritt spricht von einer "Service-Opposition", die die FDP betreibe. Zudem sieht er die Partei in ihrer Vielfalt geeint: "Wir stehen für Freiheit, Grundrechte, Weltoffenheit und Toleranz." Nachdem der Landtagseinzug 2019 erneut verpasst worden war, sah es mit der so beschworenen innerparteilichen Harmonie anders aus.

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Zudem scheint zumindest für Sachsen der Wirbel, den die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich mit AfD-Stimmen zum Kurzzeitministerpräsidenten Thüringens im vergangenen Jahr auslöste, ausgestanden zu sein. Im anderen Nachbarbundesland verheißen die Zahlen ebenfalls einen leichten Aufwärtstrend. In Sachsen-Anhalt, wo Anfang Juni gewählt wird, sagt die jüngste Erhebung sechs Prozent für die FDP voraus. 2016 scheiterte sie dort knapp: mit 4,9 Prozent schaffte sie die Fünf-Prozent-Hürde haarscharf nicht.

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