Dresden. Die Zahl rechtsextremistischer Straftaten an sächsischen Schulen ist im vergangenen Jahr gestiegen. Der kriminalpolizeiliche Meldedienst des Landeskriminalamtes registrierte für 2023 an Schulen 122 Straftaten mit rechtsextremen Hintergrund. Das geht aus einer Antwort des Kultusministeriums auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz (Linke) hervor. Zu allen Straftaten wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet, teilt das Kultusministerium mit. Im vergangenen Jahr waren es 73 Straftaten.

Insgesamt meldeten die Schulen dem Landesamt im vergangenen Jahr 149 Vorfälle mit rechtsextremen Hintergrund als "besonderes Vorkommnis" - das sind Ereignisse, die den Schulbetrieb in erheblichen Maße negativ beeinträchtigen und auch um Vorfälle während des Unterrichts, die mitunter nicht strafrechtlich relevant sind.

Ein Großteil der Straftaten geschah an Oberschulen, in 16 Fällen betraf es Grundschulen. Die Polizei ermittelt unter anderem wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Volksverhetzung, rassistischen und antisemitischen Beleidigungen, Sachbeschädigung, aber auch wegen tätlicher Übergriffe gegen Schulkinder sowie Drohungen gegen Lehrkräfte.

Hitlergruß bei Buchenwald-Besuch

Dabei geht es unter anderem um Zeigen des Hitlergrußes, NS-Verherrlichung in Klassenchats oder Hakenkreuz-Schmierereien an Schulgebäuden. Bei der Exkursion einer Klasse in die KZ-Gedenkstätte Buchenwald im Mai 2023 zeigte ein Schüler am Glockenturm den Hitlergruß, während ihn ein Klassenkamerad filmte und das Video anschließend verbreitete.

"Der jüngste Anstieg der Fallzahlen ist besorgniserregend", teilte Kerstin Köditz mit. Er könne "aber zumindest zu einem Teil auf eine gestiegene Sensibilisierung zurückgeführt werden". Die Reaktionen reichen in manchen Fällen von Klassen- und Elterngesprächen über Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen bis hin zum Einschalten der Polizei.

Die Vorfälle werden in den Schulen bereits seit einigen Jahren detailliert aufbereitet. "Extremistischen und menschenfeindlichen Bestrebungen an Schulen muss mit aller Härte begegnet werden", sagte Kultusminister Christian Piwarz (CDU) der "Leipziger Volkszeitung". Die Schulen sollten eine „Null-Toleranz-Strategie“ anzuwenden, um dagegen vorzugehen. (mit dpa)