Das Kreuz mit den Kreuzchen: So funktioniert das mit der Wahl in SOE
Nicht nur ein neues Europaparlament wird an diesem Sonntag gewählt. In Sachsen und somit auch im Landkreis SOE finden gleichzeitig die Kreistags-, Stadt- und Gemeinderats- sowie Ortschaftsratswahlen statt. Wer blickt da noch durch, wie viele Kreuze wo gesetzt werden dürfen? Wir geben Antworten auf die wichtigsten Fragen zum Urnengang am 9. Juni.
Wer ist wahlberechtigt?
Wahlberechtigt sind im Landkreis gemeldete Personen - Deutsche und EU-Bürger -, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten im jeweiligen Wahlgebiet ihren Hauptwohnsitz haben. Das betrifft in der Region Sächsische Schweiz-Osterzgebirge nach Angaben des Pirnaer Landratsamtes 209.000 Menschen, die dazu berechtigt sind, bei der Kommunalwahl ihre Kreuzchen auf den Stimmzetteln zu setzen.
Anders verhält es sich bei der gleichzeitig stattfindenden Europawahl. Bei dieser dürfen erstmals auch die 16- und 17-Jährigen mitmachen. Im Landkreis betrifft das rund 2.000 junge Leute. Ende 2022 hatte dafür der Bundestag die entsprechenden Weichen gestellt.
Wie viele Stimmen sind zu vergeben?
Für jede Wahl wird im Wahllokal ein separater Stimmzettel ausgereicht. Für die Kommunalwahl gilt dabei folgendes: Jeder Wahlberechtigte kann den aufgelisteten Kandidaten bis zu drei Stimmen geben.
Das heißt: Ein Kandidat darf alle drei Stimmen erhalten. Es ist aber auch möglich, seine drei Stimmen auf zwei oder drei Bewerber zu verteilen – ganz gleich, ob diese für dieselbe Partei beziehungsweise Wählervereinigung antreten oder nicht. Wer nur zwei Stimmen oder eine vergeben möchte, kann dies ebenfalls tun. Ab vier Kreuzen ist der Stimmzettel ungültig.
Bei der Europawahl hingegen lässt sich lediglich eine Stimme vergeben. Dabei wird die gewünschte Partei angekreuzt. Wer noch unsicher ist, wen er/sie wählen soll, bekommt eine Orientierung beim Wahl-O-Maten. Hier startet man die App.
Was tun, damit Stimmzettel nicht ungültig wird?
Ungültig werden Stimmzettel zum Beispiel, wenn mehr als die erlaubten drei Kreuze bei der Kommunalwahl bzw. mehr als ein Kreuz bei der Europawahl gemacht werden. Auch Kritzeleien am Rand, verfassungsfeindliche Symbolik, politische Statements oder das Hinzufügen von Wunschkandidaten sind unzulässig. Wenn bei zu wenig Bewerbern ausnahmsweise Wunschkandidaten möglich sind, ist das auf dem Stimmzettel ausdrücklich vermerkt. Im Einzelfall entscheidet der Wahlvorstand beziehungsweise später der Wahlausschuss, ob eine Stimme als gültig oder ungültig gewertet wird.
Kreuz aus Versehen an falscher Stelle: So ist zu verfahren
Hat ein Wähler auf seinem Stimmzettel das Kreuz versehentlich an der falschen Stelle gesetzt, ist ihm laut Kommunalwahlordnung auf Verlangen ein neuer Stimmzettel auszuhändigen, nachdem er den alten im Beisein eines Mitglieds des Wahlvorstandes vernichtet hat. Also: Einfach einen Helfer im Wahllokal um Hilfe bitten.
Welche Dokumente sind zur Wahl mitzubringen?
In der Regel weist ein jeder mit seiner Wahlbenachrichtigung nach, dass er oder sie wahlberechtigt ist. Diese schriftliche Mitteilung muss also unbedingt eingesteckt und im Wahlraum vorgezeigt werden, bevor man seine Stimmzettel erhält. Personalausweis oder Reisepass sollten zur Sicherheit ebenfalls mitgenommen werden. Auf Verlangen der Wahlhelfer müssen Wahlberechtigte in der Lage sein, sich auszuweisen.
Wahlbenachrichtigung verloren: Wie ist vorzugehen?
Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass er seine Berechtigung verloren oder vergessen hat, darf er trotzdem wählen. In diesem Fall muss er seine Identität per Personalausweis oder Reisepass nachweisen. Wichtig ist: Vorab ist das zugewiesene Wahllokal herauszufinden. Wer von vornherein keine Benachrichtigung erhalten hat, verfährt nach demselben Prozedere: Wahllokal ausfindig machen und mit Ausweis einchecken.
Wie lange sind die Wahllokale am Sonntag geöffnet?
In allen Wahllokalen lassen sich am Wahlsonntag zwischen 8 und 18 Uhr die Stimmzettel ausfüllen. Wer zu spät kommt, hat in aller Regel Pech. In der Regel sollten bereits vor Wochen alle Wahlberechtigten ihre Wahlbenachrichtigung bereits per Post erhalten haben. Hieraus lässt sich entnehmen, welches der zugeteilte Wahlraum ist. Außerdem gibt die schriftliche Mitteilung Auskunft darüber, ob die Wahlkabinen barrierefrei erreichbar sind.
Ist der eigene Stift mitzubringen?
Nein. Ein Stift muss nicht ins Wahllokal mitgenommen werden. In der Wahlkabine soll laut Vorgaben ein Schreibstift bereitliegen. Dies kann etwa ein Bleistift, Farbstift oder Kugelschreiber sein. Es darf aber auch ein eigener Stift verwendet werden.
Sind Videodrehs und Fotos bei Stimmabgabe gestattet?
Allen Freunden von Selfies und selbstgemachten TikTok-Videos sei gesagt: In der Wahlkabine sind solche Aufnahmen tabu. Dort darf generell weder gefilmt noch fotografiert werden, da die Wahl unbeobachtet stattzufinden hat.
Das bedeutet: Die Wahlkabine muss allein genutzt werden. Gegen die Mitnahme von Säuglingen oder Kleinkindern bestehen allerdings keine Bedenken.
Schwierig wird es, wenn Kinder bereits lesen oder schreiben können. Grundsätzlich liegt es in solchen Fällen im Ermessen des Wahlvorstands zu entscheiden, ob ein Kind mit in die Wahlkabine darf oder nicht.
Ein Wahlberechtigter, der nicht schreiben oder lesen kann oder durch körperliche Gebrechen gehindert ist, seine Stimme allein abzugeben, darf sich in der Wahlkabine helfen lassen. Das muss dem Wahlvorstand vorher jedoch angezeigt werden.
Ist eine Briefwahl jetzt noch möglich?
Prinzipiell ist es nicht ratsam, kurz vor dem Urnengang Briefwahlunterlagen auf dem Postweg zu beantragen. Die Stimmzettel wären nicht nur zu spät da. Es ist auch unwahrscheinlich, dass die ausgefüllten Zettel pünktlich bei der Stadt, der Gemeinde oder dem Landkreis eingehen. Um bei der Auszählung berücksichtigt zu werden, müssen sie am Wahlsonntag bis 18 Uhr in den Briefkästen liegen.
- Mehr als 23.000 Menschen aus Sachsen haben an der Umfrage von Sächsischer Zeitung und Leipziger Volkszeitung teilgenommen. Entwickelt und ausgewertet wurde der Sachsen-Kompass unter wissenschaftlicher Begleitung und in Kooperation mit der Agentur "Die Mehrwertmacher". Dabei wurde darauf geachtet, dass die Ergebnisse belastbar sind. Wo es aus kleinen Orten/Stadtteilen nicht ausreichend Antworten für belastbare Aussagen auf Gemeinde-/Stadtteilebene gab, wurden Nachbargemeinden teils gemeinsam ausgewertet. Alle Ergebnisse finden Sie auf saechsische.de/sachsenkompass.
Wer dennoch davon Gebrauch machen möchte: Bereits vor dem 9. Juni besteht in einem Briefwahlbüro die Chance, seine Stimme abzugeben. Dabei ist auf folgende Dinge zu achten. Mit Wahlbenachrichtigung und Ausweisdokument kann man während der üblichen Öffnungszeiten der Verwaltung wählen. Am Wahltag wird das jeweilige Briefwahllokal gegen 15 Uhr geschlossen. Ausgezählt wird aber erst nach 18 Uhr - und zwar gestaffelt nach Europawahl, Stadtrats- und Gemeinderatswahl, Kreistagswahl sowie Ortschaftsratswahl.
Wann liegen erste Ergebnisse vor?
Recht zügig dürfte die Europawahl ausgezählt sein, da pro Stimmzettel jeweils nur ein Kreuzchen zu zählen ist. Zeitaufwändiger gestaltet sich das Ganze im Fall der Stadtrats- und Gemeinderatswahl, Nummer 2 im Ablauf. Kommunen wie Bannewitz oder Rabenau rechnen deshalb erst im Laufe des späteren Abends - also ab 21 Uhr - mit einem vorläufigen Ergebnis. Inwieweit bereits vor Mitternacht ein Resultat zum Kreistag und zu den Ortschaftsräten vorliegen wird, bleibt zum jetzigen Zeitpunkt offen. Fest steht: Die Wahlhelfer benötigen eine gute Kondition und Durchhaltevermögen.