Neschwitz: Kita-Neubau steht an erster Stelle
Neschwitz. Gerd Schuster (53, CDU) tritt zum vierten Mal und als einziger Kandidat zur Bürgermeisterwahl in Neschwitz an. Saechsische.de sprach mit ihm über seine Pläne für die Gemeinde und den Strukturwandel in der Oberlausitz.
Herr Schuster, wie fällt die Bilanz ihrer bisherigen 21-jährigen Amtszeit aus?
Ich bin stolz auf das Geschaffene. Gerade die vergangenen Jahre waren mit all ihren Krisen keine einfache Zeit. Wir haben dadurch keine großen Nachteile erlitten, die Gemeinde Neschwitz befindet sich in einem ordentlichen Zustand. Das Gemeindeleben funktioniert. Bei unserer Gemeindegröße kann man jedoch nicht immer wunschgemäß handeln. Es sind also noch einige Wünsche offen, insgesamt kann sich die Bilanz jedoch sehen lassen.
Wie stellt sich die finanzielle Situation von Neschwitz dar?
Wir sind finanziell im Großen und Ganzen solide aufgestellt, allerdings auf einem niedrigen Niveau. Unsere Gemeinde verfügt über einen stabilen Mittelstand, auf den wir immer zählen können. Für große Steuereinnahmen sind wir zu klein. Demografisch haben wir uns nach Jahren der Einbuße stabilisiert. Das heißt: Die Einwohnerzahl ist niedriger als vor 10 bis 15 Jahren, hat sich aber in den letzten Jahren kaum noch verändert.
Welche Baustellen gibt es aus Ihrer Sicht noch?
Wir haben ein leidiges Infrastrukturproblem, nämlich Defizite beim Straßenbau. Wir wollten die Schulstraße in Luga schon lange fertiggestellt haben, doch der letzte Bauabschnitt gelingt einfach nicht. Wir können nur mit Fördermitteln bauen, doch es gibt kein passendes Programm seitens des Freistaates. Ein solches „Sorgenkind“ gibt es fast in jeder Ortschaft unserer Gemeinde. Eine ständige Baustelle stellt unser Barockschloss dar, wo es einen erheblichen Sanierungsstau gibt. Wir dürfen keine Zuweisungen dafür einsetzen, weil es als freiwillige Leistung gilt, obwohl uns das Denkmalschutzgesetz zum Erhalt verpflichtet. „Fertigstellen“ werden wir diese Baustelle sicher auch in der neuen Amtsperiode nicht.
Was sind für Sie die wichtigsten Vorhaben in den nächsten sieben Jahren?
Generell gilt es, die Gemeinde stabil zu halten, aus den wenigen verfügbaren Mitteln das Maximale herauszuholen. Oberste Priorität hat der Neubau unserer Kita, da sonst die Betriebserlaubnis in Frage steht. Wir haben steigende Kinderzahlen, müssen im Weiteren die entsprechenden sozialen Voraussetzungen für die Mitarbeiter/innen schaffen, ein Umfeld anbieten, das sie an uns bindet.
Wir kämpfen in allen Bereichen mit dem Fachkräftemangel. Ohne Braunkohle-Fördermittel können wir das Vorhaben aber nicht stemmen. Im Ortsteil Zescha müssen zwei Brücken saniert werden. Das ist finanziell eine ungeheure Aufgabe, für die es wie beim Straßenbau keine Fördermittel gibt. Wir sind aber dazu gezwungen. Weitere wichtige Vorhaben sind die Digitalisierung der Verwaltung und das Energiemanagement.
Welche Rolle spielt der Strukturwandel für die Gemeinde Neschwitz?
Der Strukturwandel spielt für uns eine große Rolle, nicht zuletzt, weil wir für den Neubau unserer Kita auf Fördermittel hoffen. Als Mitglied im Begleitausschuss weiß ich, dass es unterschiedliche Ansätze dazu in der Region gibt. Ich selbst vertrete den Ansatz, dass wir uns alle als Teil dieser Region begreifen und entsprechend agieren sollten.
Es geht also nicht nur darum, unmittelbar am früheren Tagebau Arbeitsplätze zu schaffen. Strukturwandel bedeutet auch, in die Lebensbedingungen der künftigen Arbeitskräfte zu investieren und die entsprechende Infrastruktur zu schaffen. Die Landkreise Bautzen und Görlitz bilden in ihrer Gänze die Förderregion, das sollten wir als Chance sehen und nutzen. Auch wenn die Förderung derzeit nicht so läuft, wie die Gemeinden es sich wünschen.
Wie beziehen Sie die Ortsteile in die Gemeindeentwicklung ein?
Wir haben 17 Ortsteile mit sehr unterschiedlichen Befindlichkeiten, sehr kleine und größere. Wir sind ständig mit den Bürgern im Gespräch und bieten anlassbezogen Einwohnerversammlungen an. Ich wäre gern häufiger in der Gemeinde unterwegs, aber aufgrund der vielen administrativen Aufgaben ist das leider nicht so oft möglich. Ich arbeite daran.
Der dörfliche Zusammenhalt zeigt sich besonders bei den Seniorengeburtstagen, wo sich oft fast das ganze Dorf versammelt. Ich versuche so oft wie möglich an den Aktivitäten der Dorfgemeinschaften und Vereine teilzunehmen. Apropos Vereine: Sie können unsere kommunalen Einrichtungen mietfrei nutzen. Die Spielplatzinitiativen haben wir mit Bauhofleistungen, Material und Transport unterstützt. Die 70.000 Euro-Pauschale wurde gut genutzt. Ich selbst bin jederzeit ansprechbar.
Was sagen Sie dazu, dass es zur Wahl keinen Mitbewerber gibt?
Es hatte jeder die Möglichkeit, zu kandidieren. Über die Gründe, warum dies nicht geschehen ist, kann ich nur spekulieren. Es ist auch kein Geheimnis, dass der Job des Bürgermeisters heutzutage nicht mehr zu den attraktivsten zählt.