Die Aussage hat Resonanz erzeugt. Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) warnte in einem Interview mit der Deutschen Handwerkszeitung vor der Gefahr der Unregierbarkeit Sachsens nach der Landtagswahl im September. Mehrere Medien griffen das Statement auf, die Frage treibt offenbar viele um. Ab wann ist ein Land unregierbar – und welche Konsequenzen hätte das? Eine Analyse.

Was passiert nach der Landtagswahl?

Der Landtag hat ab der ersten Zusammenkunft nach Vorgaben der sächsischen Verfassung vier Monate Zeit, um einen Ministerpräsidenten zu wählen. Erstes Gerangel dürfte es um den Landtagspräsidenten geben, falls die AfD stärkste Kraft wird. Gelingt die Wahl eines Regierungschefs nicht, löst sich der Landtag auf. Neuwahlen stehen an. Die Wahl eines Ministerpräsidenten ist deshalb wichtig, weil er Minister und Staatssekretäre ernennt. Ohne Ministerpräsident keine Regierung.

Wie kommt ein Ministerpräsident ins Amt?