Seit dem 16. Oktober 2023 gibt es stationäre Kontrollen an den deutschen Grenzen zu Polen, Tschechien, der Schweiz und Österreich. Nun hat die Bundespolizei die Zahlen eines Monats, zwischen dem 16. Oktober und dem 16. November 2023, veröffentlicht.

Demnach wurden an allen Grenzen 11.029 Fälle unerlaubter Einreisen festgestellt, wovon 4.790 Personen an der Einreise gehindert wurden. Parallel dazu gab es 266 Festnahmen von Schleusern an den genannten Grenzabschnitten.

Auffällig sind Ergebnisse der Personenfahndung, bei der in dem Zeitraum 3.528 Treffer erzielt wurden. Dadurch wurden 670 offenen Haftbefehlen vollstreckt, sowie 394 gesuchte Gegenstände gefunden - darunter gestohlene Pässe und Fahrzeuge. Dazu wurden 329 Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz, 79 Verstöße gegen das Sprengstoffgesetz sowie 173 Verstöße gegen das Waffengesetz festgestellt.

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Die Bundespolizei zieht eine positive Bilanz. Laut eigenen Angaben werde sie "ihre Bemühungen fort, um eine effektive Kontrolle an den Landgrenzen sicherzustellen."

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte stationäre Grenzkontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz am 16. Oktober zunächst für zehn Tage angemeldet und dann mehrfach verlängert. Begründet hat sie diesen Schritt mit der Bekämpfung von irregulärer Zuwanderung und Schleuserkriminalität. An der Landgrenze zu Österreich wird bereits seit Herbst 2015 kontrolliert. Feste Grenzkontrollen sind im Schengen-Raum eigentlich nicht vorgesehen. (SZ/mxh mit dpa)