Rödertal. Die neue Oberschule Arnsdorf, die vom Landkreis Bautzen errichtet wird, soll reichlich 10 Millionen Euro mehr kosten als geplant. Bei einer außerordentlichen Sitzung des Kreistages Bautzen am Montag,7. November, wurde den Mehrkosten mehrstimmig zugestimmt. Die Gesamtsumme des Baus mit dem derzeitigen Namen "Ersatzneubau Oberschule in Arnsdorf und Neubau Sporthalle" war von ursprünglich geplanten Kosten von 14,9 Millionen Euro um 52,8 Prozent auf 23,65 Millionen Euro angewachsen.

Auf dem Gelände entsteht ein großer Schulcampus mit zwölf Klassen. Dieser wird am 1. Januar 2023 in den Besitz des Landkreises übergehen, weil sich die Gemeinde Arnsdorf einen Schulneubau in dieser Größenordnung unter anderem nicht leisten kann. Die Fertigstellung der neuen Oberschule Arnsdorf ist für das Jahr 2026 geplant.

Neubau Außenstelle Radeberger Gymnasium muss warten

Eigentlich sollte der Neubau der Außenstelle Gymnasium Radeberg bereits im laufenden Schuljahr von Mädchen und Jungen der Klassenstufe fünf bis sieben bezogen werden können. Diese Baumaßnahme sei im Haushalt 2021/2022 mit 13,3 Millionen Euro veranschlagt, teilt das Landratsamt auf Anfrage von Sächsische.de mit.

Sie sei ohne Förderung durch das Land geplant, "da zum Zeitpunkt der Aufstellung des Haushaltes 2021/2022 davon auszugehen war, dass für diese Maßnahme keine Fördermittel zur Verfügung stehen werden", sagt Sabine Rötschke, Pressesprecherin beim Landratsamt Bautzen.

Nach Gesprächen mit dem Freistaat sei nun "davon auszugehen, dass eine Förderung aus Landesmitteln in den Jahren 2023/2024 erfolgt".

Der Baustart für den Neubau der Außenstelle des Radeberger Humboldt-Gymnasiums sollte eigentlich zwischen 2021 und 2023 erfolgen. Durch Verzögerungen beim Grunderwerb kam es bereits zu einer zeitlichen Verschiebung.

Für die neue Arnsdorfer Oberschule, die nach derzeitigem Stand im Schuljahr 2025/2026 ihren Betrieb aufnehmen soll, bedeutet das, dass damit rund 3,3 Millionen Euro Eigenmittel frei werden, die zur Deckung für die Oberschule Arnsdorf eingesetzt werden können.

Das Humboldt-Gymnasium in Radeberg platzt unterdessen aus allen Nähten. Deshalb wäre Schulleiter Andreas Känner mit seinen Schülern am liebsten schon längst umgezogen. Aber das muss wohl noch eine Weile warten. Rund 11.000 Quadratmeter Fläche auf dem sogenannten Eschebach-Gelände sind für den Neubau vorgesehen. Das Gymnasium war im Jahr 2000 ursprünglich dreizügig geplant und ist mittlerweile teilweise siebenzügig. Aktuell sind etwa 300 Schüler und Schülerinnen aus den Klassenstufen fünf und sechs im Nebengebäude untergebracht.

Auch Großröhrsdorfer Schüler müssen warten

Auch von der Erweiterung des Gymnasiums Großröhrsdorf werden Gelder für Arnsdorf abgezogen, teilt das Landratsamt Bautzen mit. Sabine Rötschke erklärt: "Durch intensive Gespräche des Landkreises mit dem Freistaat im Jahr 2021 ist es gelungen, Fördermittel für die Maßnahme zu sichern. Aufgrund der Förderung durch den Freistaat können frei werdende Eigenmittel in Höhe von 1,5 Millionen Euro zur Deckung für die Oberschule Arnsdorf zur Verfügung gestellt werden."

Geplant war die Umsetzung der Erweiterung des Großröhrsdorfer Gymnasiums im Zeitraum zwischen 2021 und 2023. Derzeit wird die Mensa ausgebaut und vergrößert. "Die Erweiterung des Schulgebäudes beginnt planmäßig im nächsten Jahr, sagt Rötschke.

Weiteres Geld fließt aus Straßenbauvorhaben in Medingen

Auch aus dem Breitbandausbau für das gesamte Kreisgebiet konnten Gelder für Arnsdorf gezogen werden. In den Jahren 2019 und 2020 war dafür im Landkreis Bautzen ein Eigenanteil von 5,8 Millionen Euro eingeplant. "Dieser ursprünglich vom Landkreis zu tragende Eigenanteil wird nun nachträglich aus dem Finanzausgleichsgesetz durch den Freistaat Sachsen erstattet", fließt also zurück, sagt die Pressesprecherin.

Und: "Zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung gab es noch keine verbindlichen Regelungen zu diesem Sachverhalt. Die Mittel fließen über den Zeitraum 2021 bis 2024 dem Haushalt des Landkreises zu. Die zusätzlichen Einnahmen für die Jahre 2022 bis 2024 in Höhe von 4,3 Millionen Euro werden zur Deckung der höheren Eigenmittel für die Oberschule Arnsdorf herangezogen", erklärt Rötschke.

Auch Medingen ist betroffen. Dort könne die Weixdorfer Straße (K 9260) im Ortsteil Hufen "aufgrund der derzeitigen Fördersituation im Bereich Straßenbau durch den Freistaat Sachsen nicht bewilligt werden". Dadurch käme es zu Verschiebungen in die Folgejahre. Die Straße sollte eigentlich ausgebaut, beziehungsweise saniert werden.

Dafür wurde ein Zuwendungsantrag gestellt, aber nicht bewilligt. "Daraus resultierend kommt es zu zeitlichen Verschiebungen und die Maßnahme wird aktualisiert im Haushalt 2023/2024 veranschlagt", teilt das Landratsamt mit. Der Baubeginn sei aber abhängig von der Bewilligung von Fördermitteln durch den Freistaat.