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CDU und CSU sollen sich in der Opposition erneuern

Radebeuls Christdemokraten haben die Bundestagswahl ausgewertet. Sie wünschen sich ein schärferes Profil der Partei.

Nach dem Wahldebakel wird auch in Radebeul der Ruf nach einer Erneuerung der CDU laut.
Nach dem Wahldebakel wird auch in Radebeul der Ruf nach einer Erneuerung der CDU laut. © dpa

Radebeul. Bei der Bundestagswahl haben CDU und CSU zusammen nur 24,1 Prozent der Stimmen erhalten. Damit habe die Union zum zweiten Mal hintereinander eine drastische Niederlage erfahren. „2017 sind ihr die Wähler in Richtung AfD davongelaufen, 2021 in Richtung linker Mitte aus SPD, Grünen und FDP. Mit diesen Erdrutschen ist der Status von CDU und CSU als Volksparteien ernsthaft bedroht“, lautet das Fazit der Radebeuler CDU.

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Der Ausgang der Bundestagswahl sei anzunehmen und nicht zu beschönigen. „Ein Führungsanspruch der Union ist aus diesem Wahlergebnis nicht zu begründen oder abzuleiten“, heißt es in einer Erklärung des Stadtverbandes. Als Ursache für die Niederlage macht dieser einen Profilverlust der Partei auf Bundesebene aus: „Bitteres Ergebnis der jahrelangen Großen Koalition – die Grünen waren über den Bundesrat mit dabei – ist ein Einheitsbrei, der den Markenkern der CDU in den Augen vieler Wähler zur austauschbaren Größe gemacht hat.“ Dies zeige sich an der Vernachlässigung der traditionellen Wählerschaft wie Handwerker, Landwirte, Unternehmer oder Selbstständige, aber auch Polizisten und anderen Beamten, denen trotz gegenteiliger Versprechungen immer mehr Bürokratie aufgebürdet werde.

Mehr Beteiligung der Basis gewünscht

Zudem wurde der ländliche Raum vernachlässigt, der noch immer vom schnellen Internet abgehängt sei. Auch die Klimapolitik ist aus Radebeuler Unionssicht wirklichkeitsfremd, da man alles elektrifizieren und dabei gleichzeitig aus Kernkraft und Kohle aussteigen wolle. Außerdem wurden zentrale Programmpunkte der Union aufgegeben, wie etwa die Wehrpflicht oder die Euro-Stabilität. Des Weiteren schreibt der Stadtverband von einem „Versagen angesichts ungebrochen unkontrollierter Migration“ sowie ein „Einknicken vor der Meinungsmache des ‚Mainstream‘, zum Beispiel bei der Gendersprache“. „Hinzu kommt ein Kanzlerkandidat, der eher ein ‚Weiter so‘ als einen neuen Aufbruch verkörpert, sowie ein Ostbeauftragter, von dem sich viele Menschen gekränkt fühlen“, so der Stadtverband.

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CDU und CSU sollten sich jetzt im Bund in der Opposition erneuern. „Die Union soll diese Chance nutzen, ihr Profil zu schärfen durch klare Inhalte und überzeugende Persönlichkeiten“, lautet eine Forderung. Zur Erneuerung gehöre auch eine stärkere Beteiligung der Basis an der politischen Willensbildung, an der Auswahl des Führungspersonals und der Mandatsträger. (SZ)

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