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Enttäuschter Abgang eines Stadtrats

Gunnar Hoffmann will das Riesaer Gremium verlassen - und teilt noch einmal aus. Dafür erntet er nicht nur Verständnis.

Das Verhalten von Riesas OB Marco Müller (CDU, l.) führt Noch-Stadtrat Gunnar Hoffmann (parteilos, r.) als einen wesentlichen Grund für sein Entlassungsgesuch aus dem Stadtrat an.
Das Verhalten von Riesas OB Marco Müller (CDU, l.) führt Noch-Stadtrat Gunnar Hoffmann (parteilos, r.) als einen wesentlichen Grund für sein Entlassungsgesuch aus dem Stadtrat an. © Fotos: L. Weidler, M. Kost/Montage: SZ

Riesa. Die Nachricht überraschte nahezu alle Teilnehmer der Stadtratssitzung am Mittwoch: Gunnar Hoffmann (parteilos) hat darum gebeten, ihn aus dem Ehrenamt zu entlassen.

Es wäre bereits der dritte Wechsel im Gremium seit den Wahlen Mitte 2019: Zuvor hatten schon Gottfried Reichelt und Volker Barthel (beide AfD) erklärt, aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr als Stadtrat mitwirken zu können.

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Und doch war manches anders an Hoffmanns Austritt, beginnend mit der Art und Weise, wie er ihn verkündete: gegen Ende der Sitzung verlas er eine Erklärung, in der er seine Beweggründe erläuterte. Dabei machte der Riesaer, der über die FDP-Liste in den Stadtrat gewählt worden war, seine Frustration deutlich - und teilte in Richtung Oberbürgermeister Marco Müller (CDU) und der Stadträte aus: Es werde zu sehr entlang von Parteilinien gestritten, überhaupt zu wenig diskutiert. Wer anderer Meinung sei, werde oft direkt abgekanzelt.

Eine Frustentscheidung? "Ich würde eher sagen, Enttäuschung", sagt Hoffmann am Donnerstag auf Nachfrage der SZ. Er sei "einmal mit dem Glauben für diesen Stadtrat angetreten, dass auf kommunaler Ebene parteipolitische Gesichtspunkte in den Hintergrund treten und man gemeinsam und fraktionsübergreifend zukunftsfähige Konzepte gedeihen lassen könnte", heißt es in seiner Erklärung. Das habe sich als Irrglaube herausgestellt.

Streit um Baumpflanzungen war der Auslöser

Die Entscheidung sei in den vergangenen Monaten gereift. "Ich war zur Kur, da macht man sich auch Gedanken über die eigene Gesundheit." Geärgert hatte er sich zuletzt öffentlich im Bauausschuss. Gemeinsam mit anderen Spendern hatte Hoffmann eine Baumpflanz-Initiative anstoßen wollen. Nachdem Anfang 2021 eine Fläche am Poppitzer Dreieck gefunden war, habe im März die Stadt plötzlich mitgeteilt, in dem Areal selbst Bäume pflanzen zu wollen - und dabei darauf verwiesen, man sei mit den eigenen Pflanzungen im Verzug. "Das war am Ende der Auslöser für meine Entscheidung", sagt Hoffmann. Sein Vorwurf: Der Oberbürgermeister habe die Initiative sozusagen gekapert, um damit Wahlkampf zu machen. Beweisen lässt sich das wohl nicht. "Ich habe anfangs wirklich geglaubt, mit Marco Müller arbeiten zu können." Darin habe er sich getäuscht. Ideen würden in Riesa ausgebremst, ärgert er sich.

Er sei sich im Klaren darüber, dass das manchen Wähler enttäusche, so Hoffmann. "Das tut mir auch leid." Seiner Fraktion habe er die Nachricht bereits in der vergangenen Woche übermittelt.

Darüber, ob Hoffmann das Gremium verlassen darf, müssen die Stadträte im April entscheiden. In seinem Antrag am Mittwoch machte er auch berufliche Gründe geltend: Er könne derzeit nicht die Energie aufbringen, die das Ehrenamt erfordere; die derzeitige wirtschaftliche Situation erfordere seinen vollen Einsatz als Geschäftsführer. Hoffmann leitet in Dresden ein Ladenbau-Unternehmen.

Oberbürgermeister Marco Müller erklärte am Donnerstag auf Nachfrage, er akzeptiere, dass sich Hoffmann in der schwierigen Situation um die Firma kümmern müsse. Anders sieht es bei den Vorwürfen des Stadtrats aus. "Nach meinem Empfinden spielt Parteipolitik im Riesaer Stadtrat (...) nur selten eine Rolle. Im Gegenteil, viele Vorhaben für ein attraktives Riesa konnten und können nur gelingen, weil fraktionsübergreifend zum Wohle der Stadt und ihrer Bürgerschaft zusammengearbeitet wird. Allerdings erfordern solche Vorhaben von der Analyse und Ideenfindung über die Planung bis zur Umsetzung in der Regel einen langen Zeitraum. Das gefällt uns allen nicht immer, ist aber in demokratischen Prozessen oft notwendig." Auch den Vorwurf, der Oberbürgermeister quittiere das ehrenamtliche Engagement mancher Stadträte mit Geringschätzung, weist er zurück: "Das Ehrenamt, das weiß jeder, der mich kennt, ist für mich in allen Bereichen unserer Gesellschaft ein ganz hohes Gut."

Keine eigene OB-Kandidatur

CDU-Fraktionschef Helmut Jähnel sagt, er kenne Hoffmann zu wenig, um über ihn zu urteilen. Er habe ihn im Stadtrat als jemanden erlebt, der viele Ideen gehabt habe, auch nicht mit Kritik sparte - und dem es des Öfteren nicht schnell genug ging. Der CDU-Chef bezeichnet es als "nicht sehr glücklich", dass Hoffmann das Podium des Stadtrats für seine Erklärung genutzt habe. Das habe er in den 16 Jahren seiner Ratstätigkeit noch nicht erlebt.

Der SPD-Vorsitzende Andreas Näther sagt, die Entscheidung, aus dem Rat auszuscheiden, müsse jeder selbst treffen. "Ich schätze Gunnar und jeden, der ehrenamtlich seinen Ring in den Hut wirft." Man brauche derzeit für viele Vorhaben einen langen Atem. "Ich sehe die Situation im Rat nicht so gravierend, wie er es dargestellt hat. Dass hier und da geschossen wird, das muss man aushalten." Nur die Beteiligung sowohl der Stadträte als auch der Bürger an Entscheidungen, die könnte ausgebaut werden. Er hoffe, dass sich Hoffmann zumindest abseits des Gremiums weiter einbringe.

Ähnlich äußert sich Sven Borner (FDP). Es sei "schade, dass ein engagierter Stadtrat hinwirft - und auch, dass er dabei ein wenig verbittert klingt". In der Fraktion habe man ihm noch versucht, zuzureden, so Borner. Letztlich handle es sich aber um eine private Entscheidung, die er respektieren müsse.

"Herr Hoffmann war es als Geschäftsführer womöglich gewohnt, dass man eine Entscheidung trifft und dann auch dazu steht", so Linke-Chefin Uta Knebel. "Ein Stadtrat arbeitet aber anders. Er hat gute Ideen eingebracht, hat auch gebrannt." Aber womöglich sei er das Amt mit zu hohen Erwartungen angegangen.

Eine eigene Kandidatur als Oberbürgermeister schließt Gunnar Hoffmann aus, sagte er am Donnerstag. Er habe zwischenzeitlich darüber nachgedacht, sagt er. Aber als parteiloser Kandidat, zumal in Coronazeiten, sei das wohl eher keine Option. "Ich bin auch der festen Überzeugung: Jeder, der sich das antun würde, hätte es verdammt schwer."

Seinen Platz im Stadtrat würde bei einer Ablösung Rainer Thielemann einnehmen. Der Chef der Friseurinnung sagte bereits, er stehe zur Verfügung.

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