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Finanzlage etwas positiver, aber dennoch angespannt

Trotz kleiner Lichtblicke: Wegen ausbleibender Steuereinnahmen bleibt der städtische Haushalt in Riesa unter Druck.

Haushaltsplanungen sind für Kommunen keine einfache Sache: Bleiben Einnahmen aus, wie derzeit in Riesa, müssen Ausgabesperren verhängt und Sparmöglichkeiten gefunden werden.
Haushaltsplanungen sind für Kommunen keine einfache Sache: Bleiben Einnahmen aus, wie derzeit in Riesa, müssen Ausgabesperren verhängt und Sparmöglichkeiten gefunden werden. ©  Pixabay (Symbolfoto)

Riesa. Die Finanzsituation der Stadt Riesa bleibt weiter angespannt. Das hat Kämmerin Kerstin Köhler im Verwaltungs- und Finanzausschuss am Dienstag unterstrichen. Nach Worten der Bürgermeisterin für Finanzen, Bildung, Service und Ordnung rechnet das Rathaus weiter damit, dass Riesa statt der im Haushaltsplan prognostizierten 18 Millionen Euro an Gewerbesteuern dieses Jahr nur etwa zehn Millionen Euro einnimmt.

Darauf deuten auch Zahlen aus der Jahresmitte hin: Ende Juni sollten der ursprünglichen Finanzplanung zufolge 12,6 Millionen Euro aus Gewerbesteuern eingenommen sein. Man liege aber aktuell nur etwas mehr als sieben Millionen Euro und damit weit unter dem Planansatz, so Kerstin Köhler.

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Einen kleinen Lichtblick gebe es aber, so die Finanzbürgermeisterin. Nach Gesprächen mit einem großen Steuerzahler Anfang September seien noch Abschlagszahlungen für dieses Jahr mündlich angekündigt, so dass ein positiver Trend nach oben zu erwarten sei. Dennoch bleibe man dabei, dass die Einnahmen aus der Gewerbesteuer am Jahresende bei nur etwa zehn Millionen Euro liegen werde.

Während erwartete Steuereinnahmen für die Stadt ausbleiben, fließen gleichzeitig Gelder für Investitionsprojekte aus dem Haushalt ab. Das verringere die Liquidität der Kommune, so die Kämmerin. Man schätze derzeit, dass die Stadt bis Jahresende allen Zahlungsverpflichtungen nachkommen kann und dass sich der Stand der freien Mittel Ende des Jahres auf um die sechs Millionen Euro belaufen wird. Wichtig sei das mit Blick auf die bald beginnenden Planungen für den Haushalt des kommenden Jahres, so Kerstin Köhler. Etwa, wenn es um die Frage möglicher Kreditaufnahmen gehe.

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Die Prognose, die man auch der Rechtsaufsicht mitgeteilt habe, sei im Vergleich zur letzten von Ende Juni zwar etwas besser. Dennoch bleibe die Finanzlage der Stadt schwierig. An dem eingeschlagenen Kurs inklusive ausgesprochener Haushaltssperren müsse Riesa zunächst weiter festhalten. (SZ)

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