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Ruhiger Protest in Riesa

Deutlich weniger Gegendemonstranten als erwartet kamen zum AfD-Parteitag. Einige ließen sich was einfallen.

Von Christoph Scharf & Antje Steglich
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AfD adé: Unter diesem Motto wurde in Riesa zum Protest gegen den Bundesparteitag aufgerufen. Die Demonstration zog dabei auch durch die Hauptstraße.
AfD adé: Unter diesem Motto wurde in Riesa zum Protest gegen den Bundesparteitag aufgerufen. Die Demonstration zog dabei auch durch die Hauptstraße. © Fotos: Sebastian Schultz

Vorne Blasmusik, hinten ein rappendes Duo auf einem Lautsprecherwagen: Begleitet von Livemusik ist am Sonnabend die angekündigte Demonstration gegen den AfD-Bundesparteitag durch Riesa gezogen. Etwa 700 bis 800 Teilnehmer waren am Bahnhof gestartet, daraus wurden vor der Arena rund 1 300 Leute. „Für ältere Leute ist ein solch langer Fußmarsch nichts“, sagt Linken-Stadträtin Uta Knebel.

Erwartet waren deutlich mehr Protestierer: Auf einer Pressekonferenz der Initiative „AfD adé“ war man noch von bis zu 5 000 Teilnehmern ausgegangen, beim Landratsamt angemeldet hatte man rund 2 500. Dennoch ist Uta Knebel, die mit einem Ordner-Armband vorn dabei ist, mit der Beteiligung zufrieden. Schließlich sei nasskaltes Winterwetter und am gleichen Wochenende noch die jährliche Luxemburg-Liebknecht-Demonstration in Berlin. „Da mussten sich viele Linke entscheiden, ob sie nach Berlin oder Riesa fahren“, sagt Uta Knebel. Laut Bundespolizei kamen etwa 600 AfD-Gegner per Zug nach Riesa, die meisten aus Leipzig und Dresden. Erwartet wurden sie am Bahnhof von mehreren Hundertschaften der Polizei, die dort auch einen Toiletten-Lkw samt Blaulicht aufgebaut hatte.

„Die AfD ist die Partei der Nazis und Faschisten“, sagt die Linken-Bundestagsabgeordnete Christine Buchholz bei der Auftaktkundgebung am Bahnhof. Währenddessen hören sich in der Sachsenarena rund 500 Delegierte der AfD jeweils sieben Minuten lange Vorstellungsreden von Kandidaten für die Europawahl im Mai an. Da es pro Listenplatz im Schnitt zehn Kandidaten gibt, zieht sich allein die Vorstellungsrunde oft über eine Stunde hin, dazu kommt der eigentliche Wahlgang und – in den meisten Fällen – noch eine Stichwahl. Ein hiesiger Caterer versorgt die Delegierten mit fleischlastiger Hausmannskost auf Plastikgeschirr.

Der Aufreger am Rand der Anti-AfD-Proteste war zweifellos eine gefälschte Bildzeitung, die in der Stadt verteilt worden war. Das Druckwerk von anonymen Verfassern kritisiert die Politik der AfD und wurde von der Polizei wegen eines mutmaßlichen Verstoßes gegen das Kunsturheberrechtsgesetz beschlagnahmt.
Der Aufreger am Rand der Anti-AfD-Proteste war zweifellos eine gefälschte Bildzeitung, die in der Stadt verteilt worden war. Das Druckwerk von anonymen Verfassern kritisiert die Politik der AfD und wurde von der Polizei wegen eines mutmaßlichen Verstoßes gegen das Kunsturheberrechtsgesetz beschlagnahmt.
Zu einem Anti-AfD-Konzert auf dem Gelände des Offenen Jugendhauses kamen am Sonnabendabend rund 150 Leute. Aus Brandschutzgründen hatte die Stadt strenge Sicherheitsauflagen und eine Obergrenze von maximal 525 Besuchern verhängt. Das Konzert mit mehreren Bands verlief störungsfrei.
Zu einem Anti-AfD-Konzert auf dem Gelände des Offenen Jugendhauses kamen am Sonnabendabend rund 150 Leute. Aus Brandschutzgründen hatte die Stadt strenge Sicherheitsauflagen und eine Obergrenze von maximal 525 Besuchern verhängt. Das Konzert mit mehreren Bands verlief störungsfrei.
Beim Demonstrationszug am Sonnabend vom Busbahnhof Richtung Sachsenarena wurden auch Transparente mit Riesa-Bezug (Foto rechts) gezeigt. Zur Demonstration waren laut Bundespolizei rund 600 Menschen per Zug angereist, insgesamt versammelten sich vor der Sachsenarena dann mehr als 1 000 AfD-Gegner. 
Beim Demonstrationszug am Sonnabend vom Busbahnhof Richtung Sachsenarena wurden auch Transparente mit Riesa-Bezug (Foto rechts) gezeigt. Zur Demonstration waren laut Bundespolizei rund 600 Menschen per Zug angereist, insgesamt versammelten sich vor der Sachsenarena dann mehr als 1 000 AfD-Gegner. 

In der Sachsenarena sind gegenüber des Podiums mehrere Tribünen für die Gäste aufgebaut, davor haben die Fernsehsender ihren Platz, vertreten sind unter anderem MDR, ZDF und Phoenix. Zwischen Podium und Tribüne sitzen die Delegierten an langen Tischreihen. Der sächsische AfD-Landesverband hat ganz vorn vor dem Podium Platz genommen, auf dem neben der Versammlungsleitung auch Alexander Gauland, Jörg Meuthen, Alice Weidel und Beatrix von Storch sitzen.

Riesa und die Sachsenarena sowie das Organisationsteam werden mehrfach lobend erwähnt. Viele Delegierte sind das erste Mal in Sachsen. Sie stammen aus ganz Deutschland, wie auch die Autokennzeichen im Umfeld der Arena verraten. Am Sonnabend muss der Parkplatz vor der Halle aber frei bleiben: Er ist das Ziel der Gegendemonstranten, die dort am Nachmittag ihre zentrale Kundgebung abhalten. Es folgen weitere Reden und Musik. Ein Zaun, mehrere Hundertschaften und berittene Polizisten trennen die Arena von den AfD-Gegnern. Bis auf zwei kleine Zwischenfälle nach Provokationen von mutmaßlich rechten Personen am Rand der Gegenveranstaltung bleibt es friedlich. „So muss es sein“, sagt Landespolizeipräsident Horst Kretzschmar, der entspannt mit OB Marco Müller das Geschehen vor der Arena beobachtet. Rund 700 Einsatzkräfte sichern die Veranstaltungen in Riesa ab. Die nach Riesa geholten Wasserwerfer braucht niemand. Dennoch bleibt ein am Rand der Innenstadt eingerichteter Polizei-Führungsstab mit mehr als 20 Beamten rund um die Uhr im Einsatz.

Während sich am späten Sonnabendnachmittag die Demonstranten unter Polizeibegleitung wieder auf den Rückweg machen, debattieren die AfD-Delegierten noch immer über die Besetzung der Listenplätze. Auch vom zuvor umstrittenen Gegen-Konzert am Offenen Jugendhaus bekommen sie nichts mit. Dort spielen am Abend mehrere Bands vor rund 150 Zuhörern.

Sonntag folgen in der Sachsenarena Änderungsanträge zum Europawahlprogramm, Montag geht es weiter. Zu einer Protestkundgebung am Rathausplatz kommen Sonntagnachmittag statt der angemeldeten 2 000 Menschen etwa ein Dutzend. Die Polizei geht davon aus, dass es weiter friedlich in Riesa bleibt.