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Bürgerinitiative scheitert knapp: Energiepark bei Leipzig darf gebaut werden

Südlich von Leipzig soll eine Kombination aus Rechenzentrum, grüner Wasserstoffproduktion und Batteriespeicher entstehen - versorgt von einem riesigen Solarfeld. Ein Bürgerentscheid dagegen scheiterte nun knapp.

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Arbeiter montieren Solarpaneele im Energieparks Witznitz, der sich unweit des geplanten Energieparks Kleinzössen befindet.
Arbeiter montieren Solarpaneele im Energieparks Witznitz, der sich unweit des geplanten Energieparks Kleinzössen befindet. © Jan Woitas/dpa

Neukieritzsch. Eine Bürgerinitiative ist mit dem Versuch gescheitert, zwei Energieprojekte südlich von Leipzig zu verhindern. Der entsprechende Bürgerentscheid über die Vorhaben "Green Power Park" und "Energiepark Kleinzössen" in der Gemeinde Neukieritzsch erhielt nach dem vorläufigen Ergebnis nicht die notwendige Stimmenzahl. Von den rund 5.700 Stimmberechtigten hätten mindestens 25 Prozent das Anliegen unterstützen und zugleich hätte eine Mehrheit der Teilnehmer dafür stimmen müssen. Der Antrag der Bürgerinitiative erhielt zwar 54 Prozent der abgegebenen Stimmen, aber nicht die für den Stopp der Vorhaben benötigten 1.456 Stimmen.

Wie der Bürgermeister der Gemeinde, Thomas Meckel (SPD), am Montagmorgen mitteilte, soll das endgültige Ergebnis am Nachmittag bekannt gegeben werden. "Ich hoffe, dass der Gemeinderat, die Beschlüsse, die er schon einmal vor dem Bürgerentscheid gefasst hat, noch einmal bestätigt." Der endgültige Beschluss soll voraussichtlich bei einer Gemeinderatssitzung im März getroffen werden. Zuvor hatte der MDR über den Ausgang des Bürgerentscheids berichtet.

Bis zu 150 neue Arbeitsplätze entstehen

Auf dem Gelände einer ehemaligen Brikettfabrik soll eine Kombination aus Rechenzentrum, grüner Wasserstoffproduktion und Batteriespeicher entstehen. Versorgt werden soll der "Green Power Park Lobstädt" von einem rund 85 Hektar großen Solarpark auf einer Kippenfläche eines stillgelegten Tagebaus. Einige Anwohnerinnen und Anwohner wollten die Projekte verhindern. Sie befürchten unter anderem, dass streng geschützte Arten aussterben und landwirtschaftlich genutzte Flächen verloren gehen.

Die Ansiedlung der beiden Vorhaben soll bis zu 150 Arbeitsplätze bringen. Hinter den Vorhaben steht die Firma PV Backoffice, deren Geschäftsführer, Wolfgang Pielmaier, wiederum zu den Akteuren hinter dem nahegelegenen Solarpark Witznitz gehört.

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"Durch die Verbindung Energiepark Kleinzössen mit "Green Power Park" werden wir hier das erste grüne Rechenzentrum haben", erklärte Pielmaier zuletzt. Zudem seien Batteriespeichersysteme und Wasserstoff als Langzeitspeicher vorgesehen.

"Dass sehr fundierte Fragen kommen, wie einzelne Teilbereiche gehandhabt werden, das ist normal. Das finde ich sogar sehr gut", sagte Pielmaier zur Anwohnerkritik. Ihm sei deshalb wichtig, einen Ausgleich zu schaffen - entweder indem bestehende Natur erhalten bleibt, oder Teile der Natur proaktiv gefördert werden. Ziel sei "ein Mehrwert sowohl für Mensch und Natur, als auch für die Bevölkerung vor Ort".

Welche Firma künftig das Rechenzentrum übernehmen könnte, ist derzeit noch unklar. Berichte, dass sich Microsoft ansiedeln könnte, dementierte der Tech-Riese.

Der sächsischen Staatsregierung zufolge würde die Ansiedlung eines Tech-Unternehmens den Strukturwandel in der Region weiter voranbringen und auch die IT-Wirtschaft im Freistaat insgesamt stärken. In einer Stellungnahme heißt es: "Das Vorhaben "Green Power Park" ist ein Investitionsvorhaben, das den industrie- und wirtschaftspolitischen Zielen der sächsischen Staatsregierung entspricht". (dpa)