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Antisemitismus-Meldestelle soll im Herbst starten

Die Einrichtung dokumentiert judenfeindliche Vorfälle in Sachsen. Zudem bietet sie Beratung für Betroffene an.

Auch in Sachsen wurden auf Protesten Coronamaßnahmen mit der Verfolgung von Juden im Nationalsozialismus gleichgesetzt.
Auch in Sachsen wurden auf Protesten Coronamaßnahmen mit der Verfolgung von Juden im Nationalsozialismus gleichgesetzt. © Boris Roessler/dpa

Die Meldestelle für antisemitische Vorfälle in Sachsen soll im Herbst ihre Arbeit aufnehmen. Das teilte das Kultusministerium auf Anfrage mit. Derzeit werde ein Träger per Ausschreibung gesucht. Die Einrichtung, die beim Ministerium angesiedelt sein wird, soll Fälle dokumentieren und Beratung für Betroffene anbieten. Auch Präventionsangebote sollen zu ihren Aufgaben zählen.

Das Kabinett hatte Ende des vergangenen Jahres den Aufbau der Meldestelle beschlossen. Ausschlaggebend seien unter anderem die hohe Zahl polizeilich erfasster Fälle, eine hohe Dunkelziffer antisemitischer Straftaten und ein hohes öffentliches Interesse gewesen, hieß es damals.

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Nach Recherchen der Linkenabgeordneten Kerstin Köditz, die regelmäßig Anfragen an die Staatsregierung zu antisemitischen Vorfällen in Sachsen stellt, ist die Anzahl judenfeindlicher Straftaten steigend. Für 2020 habe die Polizei den Regierungsangaben zufolge 173 Taten festgestellt. Damit sei die Fallzahl das vierte Jahr in Folge angestiegen.

Der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (RIAS) registrierte für den Zeitraum von 2014 bis 2019 im Freistaat 712 antisemitische Vorfälle. Darunter seien 484 polizeilich erfasste politisch motivierte Straftaten. Für das vergangene Jahr listet RIAS auch 19 Versammlungen in Sachsen auf, bei denen es zur Gleichsetzung der Coronamaßnahmen mit der nationalsozialistischen
Judenverfolgung oder zu anderen antisemitischen Aussagen kam. Bundesweit seien es 284 gewesen.

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